Samstag 15. Dezember 2018

10. Januar 2018 - Nachrichten am Mittag

Eine Buchprüfung für die Stadt Windhoek hat ein erschreckendes Bild zu Tage gebracht. Demnach habe die Stadt binnen vier Jahren bis zum Finanzjahr 2016 mehr als zwei Milliarden Namibia Dollar an Schulden angehäuft. Laut Generalbuchprüfer Junias Kandjeke sei die Stadt so wirtschaftlich nicht tragbar und könne in der Insolvenz enden. Anhaltende Verluste würden mittelfristig zu Einsparmaßnahmen führen müssen, worunter die Bewohner der Stadt leiden werden. Es sei schwierig der Stadt die notwendige Unternehmensfortführung zu bescheinigen, hieß es weiter. Den Zahlen nach habe vor allem die Stadtpolizei großen Anteil an den Verlusten. Diese hätten alleine 2015 mehr als 200 Millionen Namibia Dollar betragen.

Die Zeit des südafrikanischen Staatspräsidenten Jacob Zuma scheint zu Ende zu gehen. Auf internen Druck im regierenden ANC hat Zuma nun Eingeständnisse bei den Ermittlungen zu seiner Involvierung in den sogenannten „State Capture“-Fall gemacht. Ein Komitee der Nationalversammlung befasse sich aktuell mit den genauen Richtlinien des Amtsenthebungsverfahren. Im ANC werden zudem die Stimmen lauter, die eine Abberufung Zumas verlangen. Er habe nach der Wahl seines politischen Gegners Cyril Ramaphosa [Ramaposa] zum Parteipräsidenten jeglichen Rückhalt verloren. – Zuma ist seit Jahren in den Schlagzeilen. Unter anderem werden ihm mindestens 800 Fälle von Korruption, Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauchs zur Last gelegt.

US-Präsident Trump muss den nächsten juristischen Rückschlag in der Einwanderungspolitik hinnehmen: Ein US-Bundesrichter hat den Stopp des sogenannten Dreamer-Programms zum Schutz junger Einwanderer blockiert. Die Regierung müsse die Regelung wieder in Kraft setzen. Sie schützt rund 700 Tausend Menschen vor der Abschiebung, die als Kinder illegal in die USA gekommen sind.

Südkoreas Präsident Moon ist grundsätzlich dazu bereit, sich mit Nordkoreas Machthaber Kim zu treffen. Ziel bleibe aber, dass Pjöngjang auf sein Nuklearprogramm verzichte - das dürfe bei den Gesprächen über eine Entspannung der Beziehungen nicht ausgeklammert werden.


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