12. Mai 2015 – Nachrichten am Morgen

In Namibia ist das Pro-Kopf-Einkommen gestiegen und die Kluft zwischen Arm und Reich etwas kleiner geworden. Das habe Finanzminister Calle Schlettwein gestern auf einem Führungsseminar der Regierung erklärt, meldet die Presseagentur Nampa. Allerdings müsse noch mehr gegen die Ungleichheit der Einkommen getan werden. Der Ökonom Joseph Stiglitz aus den USA, der das Seminar als Experte leitete, bestätigte dies. Wirtschaftswachstum eines Landes führe nicht automatisch dazu, das alle Bürger davon profitieren. Präsident Hage Geingob wies darauf hin, dass die Kluft zwischen Arm und Reich die Nation spalte und eine solide Regierungsarbeit erschwere.

Abgeordnete des Nationalrates fordern beim Gesetz zur Vergütung des Präsidenten Nachbesserungen. Laut Namibian richtete sich die Kritik gegen Textpassagen zum Ehepartner des Präsidenten und Vizepräsidenten. So sei darin sowohl von rechtlicher als auch traditioneller Ehe die Rede, so dass bei der Vergütung eines männlichen Präsidenten oder Vizepräsidenten auch mehrere Frauen berücksichtigt werden. Laut Presseagentur Nampa verlangten Vertreter der Region Kavango-West eine rasche Anhebung der Präsidenten-Bezüge.

In Brasilien ist die Stimmung angesichts des laufenden Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Rousseff weiter angespannt. Vor dem Senatsgebäude demonstrierten zahlreiche Anhänger der Staatschefin gegen die drohende Absetzung. Die Polizei setzte Tränengas ein. Der Senat debattiert seit Stunden. Fällt das Votum am Ende positiv aus, wird die Präsidentin zunächst für 180 Tage suspendiert. Rousseff soll vor der Präsidentenwahl 2014 Haushaltszahlen geschönt haben, um ihre Chancen zu verbessern.

Die von Russland annektierte Schwarzmeerhalbinsel Krim wird nun komplett mit russischem Strom versorgt. Präsident Putin hat den vierten und letzten Abschnitt eingeweiht. Unbekannte hatten im November mehrere Masten gesprengt. Dieselgeneratoren kamen zum Einsatz, die aber nur einen Bruchteil des benötigten Stroms produzierten.

Aus Protest gegen das neue Gleichstellungsgesetz haben sich vor dem Bundestag in Berlin 20 Rollstuhlfahrer angekettet. Ihnen gehen die neuen Regeln nicht weit genug. Die Rollstuhlfahrer fordern, dass nicht nur Behörden zur Barrierefreiheit verpflichtet werden, sondern auch private Unternehmen, wie zum Beispiel Kinos. Am Mittag stimmt das Parlament über das Gesetz ab, das die Lebenssituation von Menschen mit Handicap verbessern soll.

Die Bewohner an der Grenze zu Angola sollen mithelfen, eine Einschleppung der Maul- und Klauen-Seuche aus dem Nachbarland zu verhindern. Das habe das Landwirtschafts-Ministerium gestern erklärt, meldet die Presseagentur Nampa. Zu diesem Zweck seien ab Juni Informations-Veranstaltungen geplant. Im Süden Angolas seien Maßnahmen gegen die Seuche nicht gewährleistet, so dass ein Risiko bestehe. Zugleich wies das Ministerium erneut Berichte über einen MKS-Ausbruch in der Region Ohangwena zurück.

Namibia darf Fleisch nach Hongkong exportieren. Das teilte das Landwirtschaftsministerium laut Presseagentur Nampa gestern mit. Die Veterinärbehörde Hongkongs habe den Schlachthöfen in Windhoek und Okahandja die nötigen Zertifikate erteilt. Das Unternehmen MeatCo müsse dort nun die Import-Genehmigung beantragen und den Markt erschließen. China könnte damit zu einem weiteren wichtigen Abnehmer werden. Nampa zufolge produziert Namibia 60.000 Tonnen an Rindfleischprodukten. Davon werden 20.000 Tonnen nach Südafrika und in die Europäische Union geliefert.