2015

12. September 2015 – Nachrichten am Mittag

todaySeptember 12, 2015

Hintergrund
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Der Rat der Europäischen Union hat die EU-Kommission gebeten, die Kosten der Flüchtlingskrise in Europa zu analysieren. Dabei soll geprüft werden, ob die derzeitige Krise als „außerordentliche Umstände“ nach den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts betrachtet werden kann. In diesem Fall könnten die Schuldenregeln bei besonders betroffenen Staaten gelockert werden. Österreich, Irland und Italien hatten das bei einem Treffen der EU-Finanzminister angeregt.

Bei einer Explosion in einem Restaurant in Indien sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen, etwa 25 weitere wurden verletzt. Eine Gasflasche war aus noch ungeklärter Ursache in dem von dutzenden Schulkindern und Büroangestellten besuchten Restaurant explodiert. Nach Polizeiangaben war die Wucht der Detonation so groß, dass auch ein benachbartes Haus einstürzte und mehrere weitere beschädigt wurden.

Brüssel hat offenbar Vorbehalte gegen die von der deutschen Bundesregierung geplante Vorratsdatenspeicherung. Die EU-Kommission habe Bundesjustizminister Maas eine Mängelliste zu dem Gesetzentwurf vorgelegt, berichtet die „Rheinische Post“. Die EU-Kommission rügt demnach vor allem die verpflichtende Datenspeicherung im Inland als Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit der Unternehmen. Die von Maas vorgebrachten Gründe für eine ausnahmsweise Einschränkung dieser Freiheit hätten die EU-Beamten nicht überzeugt, heißt es.

Die türkische Justiz geht weiter scharf gegen Kritiker von Staatschef Erdogan vor. Ein Schüler wurde gestern wegen „Beleidigung des Präsidenten“ zu elf Monaten Gefängnis verurteilt. Wegen des guten Betragens des Schülers während des Prozesses, wurde die Strafe für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Der 16-Jährige hatte im vergangenen Jahr Erdogan in einer Rede der Korruption bezichtigt.

Tokio ist in der Nacht von einem Erdbeben erschüttert worden. Es erreichte die Stärke 5,2 auf der Richterskala, eine Tsunami-Gefahr bestand allerdings nicht. Das Ausmaß der Schäden ist noch unklar. Unterdessen wurden im Osten des Landes zwei bei der aktuellen Flutkatastrophe vermisste Kinder unversehrt gefunden. 15 Menschen werden allerdings weiterhin vermisst. Starke Regenfälle hatten am Donnerstag dazu geführt, dass ein Damm gebrochen und eine Stadt komplett überschwemmt wurde. Mindestens drei Menschen kamen dabei ums Leben.

Die britische Labour-Partei gibt heute bekannt, wer die Urwahl zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten gewonnen hat. Als Favorit gilt der weit links stehende Abgeordnete Corbyn. Er lehnt Sozialkürzungen ab, tritt für Verstaatlichungen von Unternehmen im Energie- und Versorgungsbereich ein und setzt sich für die Abschaffung der britischen Atomwaffen ein.

Schrecksekunden am Hauptbahnhof von Washington: Die Union Station im Zentrum der US-Hauptstadt wurde vorübergehend evakuiert, nachdem ein Sicherheitsmann einen Schuss auf einen Messerstecher abgefeuert hatte. Der Mann hatte zuvor mit einem Messer auf eine Frau eingestochen und weigerte sich, die Waffe niederzulegen. Er wurde von dem Sicherheitsmann in die Seite getroffen und erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen.

In Südfrankreich hat es ein Motorradfahrer besonders eilig gehabt, seine Strafpunkte im wahrsten Sinne des Wortes „abzuschütteln“. Der 39-Jährige sollte wegen Verkehrsvergehen einen sogenannten Idiotentest ablegen. Dazu kam er allerdings gar nicht mehr: Die Polizei stoppte ihn auf dem Weg dorthin mit über 200 Sachen, auf einer Strecke auf der gerade mal 90 km/h erlaubt waren.

Geschrieben von: Redaktion

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