12. September 2018 – Nachrichten am Abend

Staatspräsident Hage Geingob befindet sich auf dem Weg in die ghanaische Hauptstadt Accra. Er wird der Beisetzung des ehemaligen UNO-Generalsekretärs Kofi Annan beiwohnen. Eine feierliche Zeremonie für den im vergangenen Monat im Alter von 80 Jahren verstorbenen Annan ist für morgen geplant. Hieran werden zahlreiche ausländische Staatsoberhäupter teilnehmen. Annan galt als einem hochangesehensten internationalen Politiker und Vermittler. Neben Geingob reiste auch Nationalversammlungs-Sprecher Peter Katjavivi und der Pressesprecher von Geingob, Alfredo Hengari, nach Ghana.

Im Prozess um eine Serie von Kindesmissbrauchs soll kommende Woche das Urteil fallen. Dies teilte das Obergericht in Windhoek mit. Der 42-Jährige aus Swakopmund ist der mehrfachen Vergewaltigung von fünf minderjährigen Kindern und anderen Fällen sexueller Belästigung zwischen November 2015 und Mai 2016 angeklagt. Die Staatsanwaltschaft hat die Verurteilung in allen angeklagten Punkten gefordert. Der Pflichtverteidiger habe indessen einen Freispruch gefordert, da die fünf mutmaßlichen Opfer stark abweichende Erklärungen abgegeben hätten. Im Falle eines Schuldspruches drohen dem Angeklagten mindestens 45 Jahre Haft.

Die ungarische Regierung hat das Votum des Europaparlaments für ein Strafverfahren kritisiert. Der Außenminister sagte in Budapest: Es handele sich um die kleinliche Rache von einwanderungsfreundlich gesinnten Abgeordneten an Ungarn. Wegen Verstößen gegen demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien läuft bereits gegen Polen ein Verfahren. Es kann im schlimmsten Fall zum Entzug von Stimmrechten führen. Die EU-Staaten müssen nun über die weiteren Schritte entscheiden.

Das Europaparlament hat die umstrittene Reform des Urheberrechts gebilligt. Damit soll das Copyright ans digitale Zeitalter angepaßt werden. Internet-Plattformen wie Google, YouTube oder Facebook werden verpflichtet, Kulturschaffende oder auch Medien zu vergüten, wenn sie deren Produktionen zum Hochladen anbieten. Die Upload-Filter tauchen in dem Text nicht mehr auf. Experten erwarten, dass die Internetfirmen diese einführen werden, um keine Rechte zu verletzen.