17. Oktober 2015 – Nachrichten am Abend

Die EU will offenbar bald wieder Beitrittsgespräche mit der Türkei führen. Der zuständige Kommissar hat angekündigt, nach zwei Jahren Unterbrechung die Verhandlungen jetzt mit den Themen Rechtsstaat und Menschenrechte fortzusetzen. Nur wenn man verhandele, könne man Druck machen und Verbesserungen erreichen. Anlass für die Wiederaufnahme der Gespräche ist die aktuelle Flüchtlingskrise. Die meisten Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Nahen Osten kommen über die Türkei an die EU-Außengrenze.

Der deutsche Außenminister Steinmeier fordert eine friedliche Konflikt-Lösung im Nahen Osten. Bei seinem Besuch in Teheran sagte er, diese Region brauche mehr Diplomatie, nicht weniger. An den Iran appellierte Steinmeier, im Syrien-Konflikt mitzuhelfen. Er setzt dabei auf die guten Beziehungen zwischen Teheran und der Regierung Assad. Der Iran müsse seinen Einfluss nutzen und sich etwa für ein Verbot von Fassbomben einsetzen. Morgen geht es für Steinmeier weiter nach Saudi-Arabien. Der Golfstaat ist ebenfalls ein wichtiger Akteur in den Konflikten im Nahen Osten.

In Spanien hat die Polizei offenbar einen Pädophilen-Ring gesprengt. 81 Verdächtige sind festgenommen worden, darunter auch zwei Minderjährige. Sie sollen im Internet Bilder von nackten Kindern und Jugendlichen ausgetauscht haben. Die spanischen Behörden hatten ihren Kampf gegen Pädophilie in den vergangenen Jahren verstärkt. Sie benutzten dabei ein Computerprogramm, das es ermöglicht, Namen und Adressen von Internetnutzern zu ermitteln, die kinderpornografische Seiten anklicken.

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat sich zu den tödlichen Anschlägen während des Aschura-Festes bekannt. Bei zwei Attacken in Saudi-Arabien und im Iran sind insgesamt 7 Menschen ums Leben gekommen. Der Täter in Saudi-Arabien wurde noch am Tatort gestellt und von der Polizei getötet. Die Feierlichkeiten des schiitischen Festes sind trotz der Anschläge fortgesetzt worden.

US-Präsident Obama will gegen unverhältnismäßig harte Strafen und überfüllte Gefängnisse in den USA vorgehen. Obama sagte, das Strafrechtssystem in den USA sei noch immer zu großen Teilen unfair. Er argumentiert, dass in den USA nur fünf Prozent der Weltbevölkerunger, aber 25 Prozent aller Häftlinge weltweit lebten. Kostenpunkt: 80 Milliarden Dollar im Jahr. Obama macht sich für eine Justizreform stark, die vor allem Delikte angemessener bestraft, die keine Gewalttaten sind. Er nennt beispielsweise Drogenvergehen.

Apple muss einer Universität in den USA über 200 Millionen Euro Schadenersatz zahlen. Der US-Technologie-Konzern unterlag der Hochschule in einem Patentstreit. Konkret ging es um eine Technologie, die im iPhone 5S, iPad Air und iPad Mini mit Retina-Display eingebaut ist und die Leistung von Mikroprozessoren erhöht. Wie die Uni im US-Bundesstaat Wisconsin angibt, wurde die Technologie ohne Genehmigung verwendet. Apple argumentiert, dass das Patent der Hochschule ungültig sei, und will einem Unternehmenssprecher zufolge wohl in Berufung gehen.