17. September 2015 – Nachrichten am Abend

Wegen der Flüchtlingskrise kommen die EU-Staats- und Regierungschefs am kommenden Mittwoch in Brüssel zu einem Sondergipfel zusammen. Das teilte EU-Ratspräsident Tusk mit. Bundeskanzlerin Merkel und ihr österreichischer Amtskollege Faymann hatten das Treffen beantragt, da aus ihrer Sicht eine europäische Lösung dringend notwendig ist. Eine verbindliche Quotenregelung bei der Verteilung der Flüchtlinge ist bislang an den osteuropäischen Staaten gescheitert.

Bundesinnenminister de Maizière will Leistungen für Flüchtlinge drastisch kürzen. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass Asylbewerber bis zu sechs Monate in Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben und dort in der Regel nur Sachleistungen bekommen. Wer über andere EU-Staaten nach Deutschland kommt, soll lediglich eine Beihilfe für die Weiterreise bekommen.

In Berlin hat Schauspieler und Filmproduzent Til Schweiger an der Seite von SPD-Chef Sigmar Gabriel sein neues Wohltätigkeitsprojekt vorgestellt. Die Stiftung will sich sowohl für Flüchtlinge als auch für sozial benachteiligte junge Deutsche engagieren. Der Stiftungsbeirat ist prominent besetzt. Neben Gabriel sitzen in dem Gremium u.a. die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth, Fußball-Bundestrainer Jogi Löw und Thomas D. Der Musiker und Schweiger haben jeweils 100.000 Euro für Projekte gespendet.

Lufthansa und die Pilotenvereinigung Cockpit haben weitere Gespräche vereinbart, um ihren langwierigen Tarifkonflikt beizulegen. Ein Sprecher der Airline sagte, gegebenenfalls werde ein externer Moderator hinzugezogen. Hauptstreitpunkt sind die Ruhestandsregelungen für die Piloten. Die Piloten hatten deswegen mehrmals gestreikt.

Der sogenannte „Mistral-Deal“ zwischen Frankreich und Russland ist endgültig vom Tisch. Das französische Parlament stimmte für die Auflösung des Vertrags zum Verkauf zweier Hubschrauberträger der Mistral-Klasse an Russland. Moskau hatte die Kriegsschiffe 2011 bestellt. Durch die diplomatische Eiszeit im Zuge der Ukraine-Krise lieferte Frankreich diese jedoch nicht aus. Stattdessen erhält Moskau nun eine bereits geleistete Vorauszahlung in Höhe von rund einer Milliarde Euro zurück.

Eines der Opfer des Absturzes eines namibischen Rettungsflugzeuges in Südafrika wurde nun nach Swakopmund überführt. Dies berichtet die Nachrichtenagentur NAMPA. Die sterblichen Überreste des 24-jährigen wurden von seiner Familie und Freunden in Empfang genommen. Die Beisetzung ist für Samstag geplant. Am 16. August war das Rettungsflugzeug der E-Med Rescue 24 nahe Kapstadt abgestürzt. Alle fünf Personen an Bord kamen ums Leben. Die Unfallursache wird derzeit noch von namibischen und südafrikanischen Experten untersucht.

Ab dem 1. Oktober ist die Lizenzierung von Hunden in Windhoek wieder möglich. Dies gab Stadtsprecher Joshua Amukugo bekannt. Demnach habe man im Juli einen neuen Vertrag zur Lieferung der Lizenzplaketten über drei Jahre im Wert von circa 62.000 Namibia Dollar geschlossen. Zudem wurde die Gebühr für die Registrierung von Hunden im Windhoeker Stadtgebiet um 10 Prozent angehoben. Die neue Gebühr von 33 beziehungsweise 16,50 Namibia Dollar gilt bis Ende Juni 2016.