2016

18. Mai 2016 – Nachrichten am Morgen

todayMai 18, 2016

Hintergrund
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OvaHerero-Chief Vekuii Rukoro (Archivaufnahme); © Patience Smith/NAMPA

Die OvaHerero ziehen in der Frage des Völkermordes und geforderten Reparationen von Deutschland vor den Welt-Strafgerichtshof in Den Haag. Die sei laut der Allgemeinen Zeitung das Ergebnis, nachdem zwei finale Fristen verstrichen waren. Spätestens am 1. Mai 2016 sollte Deutschland sich konkret zu der Reparationsfrage äußern. Indessen gehen die Ende 2015 begonnenen bilateralen Gespräche zwischen den Sondergesandten von Deutschland und Namibia weiter. Es gehe um eine gemeinsame Erklärung und weitere Schritte zur „Bewältigung der schmerzhaften Vergangenheit“.

Vor der Küste Namibias befinden sich illegale Fischtrawler, die aus Südafrika geflohen waren. Einem Bericht der New Era, unter Berufung auf das Fischereiministerium, nach werden die Gewässer Namibias deshalb stärker überwacht. Hintergrund war das Aufbringen von neun illegalen chinesischen Fischfangschiffen an der Küste Südafrikas, wovon acht nach einer Überprüfung der südafrikanischen Küstenwache umgehend in namibische Gewässer flüchteten. Die Aktivitäten der Schiffe vor Namibia werden nun von der namibischen Luftwaffe und Marine überwacht.

Kurz vor geplanten Massenprotesten hat die venezolanische Opposition den Ton im Streit mit Staatschef Maduro verschärft. Die konservative Mehrheit im Parlament wies die Verhängung des Ausnahmezustands durch den sozialistischen Präsidenten als nicht verfassungsgemäß zurück. Oppositionsführer Capriles rief die Armee auf, sich zwischen der Verfassung und Maduro zu entscheiden. Maduro sieht ein Komplott der USA hinter den Bestrebungen der Opposition zu seiner Ablösung.

In der Türkei soll einem Viertel der Abgeordneten die Immunität entzogen werden. Für eine entsprechende Verfassungsänderung gab es im türkischen Parlament in einer ersten Abstimmungsrunde eine große Mehrheit. Die notwendige zweidrittel Mehrheit wurde aber nicht erreicht. Die entscheidende Abstimmung findet am Freitag statt. Sollte die Immunität der Abgeordneten aufgehoben werden, könnte das vor allem Oppositionspolitiker der HDP treffen. Gegen sie könnte dann wegen Terrorvorwürfen ermittelt werden.

Bei einer Auktion in Genf ist ein rosafarbener Diamant für den Rekordpreis von fast 28 Millionen Euro versteigert worden. Den Zuschlag erhielt ein Bieter aus Asien. Der Stein war vor etwa fünf Jahren in einer Mine in Südafrika gefunden worden.

Der Generaldirektor des Massen-Wohnungsbau-Unternehmens Power-Oyeno Construction wurde mit einem Goldenen Handschlag verabschiedet. Wie der Namibian berichtet, erhalte Paulo Shipoke sieben Millionen Namibia Dollar als Abfindung. Laut seinem Anwalt handele es sich nicht um eine Abfindung, sondern um den Wert seiner Unternehmensanteile, die er verkauft habe. Das Unternehmen und speziell Shipoke waren seit Monaten in der Kritik, da staatliche Gelder für das Wohnungsbauprojekt zweckentfremdet worden sein sollen. Power-Oyeno soll Häuser für 800 Millionen Namibia Dollar an der Küste Namibias bauen.

Trotz in der vergangenen Woche diskutierten Änderungswünschen am Entlohnungsgesetz für den Staatspräsidenten, hat der Nationalrat diesem nun ohne Änderungen zugestimmt. Das Zusätze und Veränderungen zum Gesetz aus dem Jahr 2012 wurden somit von beiden Kammern des Parlaments abgesegnet und werden mit Veröffentlichung im Amtsblatt gültig. Demnach bekommt der Präsident nun 15 Prozent mehr Gehalt als der Vizepräsident, der selber wiederum 15 Prozent mehr als der Premierminister erhält. Erstmal bekommen auch die Ehepartner des Präsidenten und Vizepräsidenten eine monatliche Aufwandsentschädigung, die bis zu der Höhe des Gehaltes eines Staatssekretärs betragen darf.

Geschrieben von: Redaktion

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