20. Februar 2016 – Nachrichten am Abend

Die Briten stimmen am 23. Juni über den Verbleib in der Europäischen Union ab. Premierminister Cameron hat den Termin nach einer Kabinettssitzung in London bekannt gegeben. Zuvor hatte sich Cameron mit den übrigen EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Kompromiss geeinigt, der den Ausstieg Großbritanniens verhindern soll. London bekommt Sonderrechte bei Sozialleistungen und darf bei relevanten Entscheidungen der Eurozone mitreden.

In Uganda ist der langjährige Präsident für eine fünfte Amtszeit wiedergewählt worden. Museveni hat bei der Wahl am Donnerstag mehr als 60 Prozent der Stimmen und damit die notwendige absolute Mehrheit erzielt, erklärte die staatliche Wahlkommission. Museveni ist bereits seit 30 Jahren an der Macht. Mit seiner Wiederwahl darf er weitere fünf Jahre regieren. EU-Beobachter warfen der Wahlkommission mangelnde Unabhängigkeit vor.

Im Streit um die Entschlüsselung eines iPhones zwischen Apple und der US-Bundespolizei FBI hat sich jetzt auch der republikanische Präsidentschaftsbewerber Trump zu Wort gemeldet. Er rief bei einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina dazu auf, so lange keine Apple-Produkte mehr zu kaufen, bis der Konzern das Passwort herausgebe. Er selbst werde nur noch Samsung nutzen. Eine Richterin hatte den Konzern aufgefordert, dem FBI den Zugriff auf das Handy eines Terroristen zu ermöglichen. Apple-Chef Cook weigert sich aber. Er fürchtet, dass die Software in die falschen Hände gerät.