27. September 2015 – Nachrichten am Mittag

Ein Volkswagen-Techniker hat offenbar schon vor vier Jahren vor Manipulationen bei Abgaswerten gewarnt. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ und beruft sich auf einen ersten internen VW-Prüfbericht. Warum darauf nicht reagiert wurde, ist nicht bekannt. Unterdessen macht das Kraftfahrbundesamt jetzt Druck auf den Wolfsburger Autokonzern. Laut Bild am Sonntag hat die Behörde Volkswagen aufgefordert in knapp zwei Wochen einen verbindlichen Zeitplan vorzulegen, bis wann die Manipulationssoftware aus den betroffenen Fahrzeugen entfernt werden kann.

Nach der tödlichen Massenpanik bei der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch fordert Irans Präsident Ruhani eine Untersuchung. Das sagte er vor den Vereinten Nationen. Bei der Massenpanik in der Nähe von Mekka waren mehr als 760 Menschen getötet und fast 1000 weitere verletzt worden. Unter den Opfern sind mindestens 136 Iraner. Zudem werden nach iranischen Angaben noch mehrere hundert Pilger aus dem Land vermisst.

Nach dem Mord an einem muslimischen Taxifahrer ist es in der zentralafrikanischen Hauptstadt Bangui zu blutigen Unruhen mit zehn Toten gekommen. Fast 40 weitere wurden bei dem Gewaltausbruch verletzt, die meisten durch Schüsse. Das Innenstadtviertel war bereits ein Brennpunkt der Gewalt zwischen Muslimen und Christen, die die Stadt in den Jahren 2013 und 2014 erschütterte. Seitdem ist das Niveau der Gewalt deutlich zurückgegangen, doch sind weiterhin zahlreiche Kriegswaffen im Umlauf.

Die US-Behörden gehen offenbar davon aus, dass sich rund 30.000 ausländische Kämpfer der Dschihadistengruppe Islamischer Staat in Syrien und im Irak angeschlossen haben. Das schreibt die New York Times und beruft sich unter anderem auf Justizbehörden. Demnach seien unter den Kämpfern auch zahlreiche westliche Staatsbürger. In den vergangenen Wochen waren Vorwürfe laut geworden, das US-Militär spiele die Gefahr des IS herunter, um ihren Kampf gegen die Dschihadisten als Erfolg darzustellen.

In den USA sorgt ein neuer Fall von Polizeigewalt gegen einen Schwarzen für Empörung. Im Bundesstaat Delaware erschossen Polizisten einen Rollstuhlfahrer. Er soll bewaffnet gewesen sein und sich geweigert haben, die Waffe niederzulegen. Videoaufnahmen lassen Zweifel an dieser Version aufkommen. Sie zeigen den 28-jährigen in einem Rollstuhl hinter einem parkenden Auto. Es ist nicht zu erkennen, ob der junge Mann eine Waffe bei sich trägt. Der Gouverneur von Delaware nannte den Vorfall zutiefst verstörend.

Die Bundeswehr hat im Mittelmeer 140 Flüchtlinge vor der libyschen Küste aus Seenot gerettet. Die Asylsuchenden sind jetzt in den italienischen Hafen von Lampedusa gebracht worden. Immer wieder kommt es im Mittelmeer zu Flüchtlingskatastrophen. Nach dem Tod von etwa 700 Flüchtlingen bei einem Schiffsunglück vor der libyschen Küste hatte die EU im Mai einen Drei-Stufen-Plan zur Bekämpfung krimineller Schleuser beschlossen.

Die Deutschen brauchen sich keine Sorgen machen, dass wegen des starken Flüchtlingszustroms die Steuer erhöht werden. Das sagte Kanzleramtsminister Altmeier dem Tagesspiegel am Sonntag“. Das habe die Bundesregierung den Wählern versprochen, dieses Versprechen werde eingehalten. Allerdings gibt der CDU-Politiker aber auch zu, dass die Flüchtingskrise Deutschland finanziell herausfordert. Am wichtigsten ist es aus seiner Sicht, möglichst viele Flüchtlinge in Arbeit zu bringen.

Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen weist die Plagiatsvorwürfe an ihrer Doktorarbeit zurück. Ein Sprecher sagte: Die CDU-Ministerin habe bereits eine unabhängige Überprüfung ihrer Dissertation veranlasst, die aktuell noch läuft. Das Online-Netzwerk „VroniPlag Wiki“ hatte in der Arbeit zahlreiche wörtliche Textübernahmen gefunden, die nicht als Zitate gekennzeichnet sein sollen. VroniPlag Wiki spricht von einem mittelschweren Fall, fordert aber, von der Leyen den Doktortitel zu entziehen.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat Kanzlerin Merkel versprochen, dass sein Unternehmen stärker gegen Hasskommentare in dem sozialen Netzwerk vorgehen wird. Das verlautete aus deutschen Delegationskreisen bei einer Veranstaltung am Rande des UN-Nachhaltigkeitsgipfels in New York. Mitte des Monats hatte sich Justizminister Maas mit Facebook in Berlin getroffen – es wurde vereinbart, dass Task-Force sich um das Thema kümmern soll.

Verdi beendet vorläufig die Streiks bei Amazon. Das teilte die Gewerkschaft in der Nacht mit. Demnach wurde der Ausstand nach dem Ende der Spätschicht auch an den letzten noch bestreikten Standorten Leipzig, Rheinberg, Werne, Bad Hersfeld und Graben ausgesetzt. Am Montag hatte der Streik begonnen – mehr als 2100 Beschäftige legten ihre Arbeit nieder – verdi kämpft seit Jahren für einen Tarifvertrag auf dem Niveau des Einzel- und Versandhandels.