2018

31. Mai 2018 – Nachrichten am Abend

todayMai 31, 2018

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Der Vorsitzende der Oppositionspartei NUDO, Asser Mbai hat nach der chaotischen Generalversammlung vom vergangenen Wochenende, zahlreiche Parteimitglieder abberufen. Fünf Mitglieder wurden aus der Partei ausgeschlossen, darunter drei Ratsmitglieder aus Windhoek, Swakopmund und Okakarara. Ein Disziplinarkomitee wird Einzelheiten zu den Gründen der Suspendierung in Kürze bekannt geben, hieß es weiter. Alle fünf Personen gehören dem sogenannten „Team NUDO“ an, dessen Anführer am Wochenende zum Parteivorsitzenden gewählt wurde. Mbai erkannte das Ergebnis aufgrund der Zustände auf dem Kongress nicht an und will bis zu einer neuen Versammlung den Vorsitz behalten.

Die Treibstoffpreise in Namibia werden kommenden Mittwoch den zweiten Monat in Folge angehoben. Das Energieministerium kam als Begründung unter anderem den steigenden Weltmarktpreis für Rohöl an. Zudem unterliegt der Namibia Dollar derzeit größeren Schwankungen gegenüber dem US-Dollar. Außerdem werde der Treibstoffbeitrag zur Straßenbenutzungsgebühr um 8 Cent je Liter erhöht. Ab dem 6. Juni werden deshalb alle Treibstoffarten 60 Cent je Liter teurer. Damit kostet Benzin am Referenzort Walvis Bay 12,30 Namibia Dollar je Liter, herkömmlicher Diesel 12,63 Dollar und schwefelarmer Diesel 12,68 Dollar je Liter.

Die USA verhängen Strafzölle auf Stahl und Aluminium auch gegen Länder der EU. US-Handelsminister Ross hat soeben bekanntgegeben, dass die Zölle bereits ab Freitag gelten. Bisher waren unter anderem die EU-Staaten von den Abgaben ausgenommen und hatten sich um eine dauerhafte Ausnahmeregelung bemüht.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Litauen und Rumänien verurteilt, weil sie ein umstrittenes Gefängnisprogramm des CIA auf ihrem Boden geduldet haben. Nach Ansicht der Straßburger Richter verstießen die beiden die EU-Staaten u.a. gegen das Folterverbot. Der US-Auslandsgeheimdienst hatte an geheimen Orten Terrorverdächtige festgehalten und mit umstrittenen Methoden verhört. Zwei Häftlinge hatten geklagt. Ihnen müssen Litauen und Rumänien nun Schmerzensgeld in Höhe von je 100 Tausend Euro zahlen.

Geschrieben von: Redaktion

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