Mittwoch 20. September 2017

6. September 2017 - Nachrichten am Abend

Staatspräsident Hage Geingob wird am Sonntag zu einer offiziellen Reise in die USA aufbrechen. Aus Anlass der 72. Sitzung der UNO-Generalversammlung reist Geingob nach New York. Seine Rückkehr ist für den 22. September geplant. Teil der Reise sei es auch mit US-amerikanischen Wirtschaftsvertretern zusammenzukommen. Eine Rede vor dem „Bloomberg Global Business Forum“ steht auch auf dem Plan. Geingob wird von seiner Ehefrau, sowie den Ministern für Äußeres, Bergbau und Energie, Wirtschaftsplanung, Städtische und Ländliche Entwicklung und Umwelt und Tourismus begleitet.

Das Verfassungsgericht in Südafrika hat noch keine Entscheidung zum Antrag auf Amtsenthebung gegen Staatspräsident Jacob Zuma getroffen. Gestern fand bereits die mehr als siebenstündige Anhörung statt. Den Antrag hat die Opposition der „Economic Freedom Fighters“ eingebracht. Ihr Hauptargument sei es, dass die Nationalversammlung falsch handele indem Zuma im Amt bleibe. Die Verteidigung des Parlamentssprechers hingegen sprach von einem irrationalen Vorgehen, wenn der „Schiedsrichter des Parlaments“ die Amtsenthebung des Staatspräsidenten fordere. – Zuma hatte erst vor wenigen Wochen das achte Misstrauensvotum in wenigen Jahren überstanden.

Im westafrikanischen Togo haben mehr als hunderttausend Anhänger der Opposition gegen die Regierung demonstriert. Oppositionsführer Jean-Pierre Fabre bezifferte die Zahl der Demonstranten allein in der Hauptstadt Lomé auf mehr als eine Million, die Menschenrechtsgruppierung Amnesty International sprach von mehr als hunderttausend Kundgebungsteilnehmern. Sie forderten eine Beschränkung der Macht von Präsident Gnassingbé, dessen Familie das Land seit 50 Jahren beherrscht.

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