7. August 2018 – Nachrichten am Mittag

Der Machtkampf innerhalb der Oppositionspartei NUDO wird nun vor Gericht ausgetragen. Ab morgen wird der Eilantrag des Generalsekretärs der viertgrößten Partei im Land gegen die Parteiführung angehört. Meundjuu Jahanika stellt die Führung der Partei rund um Esther Muinjangue in Frage. Diese hatte sich nach dem durch zahlreiche Zwischenfälle im Chaos geendeten Parteikongress Ende Mai zur Vorsitzenden erklärt. Neben dem Generalsekretär unterstützt auch der amtierende Parteipräsident Asser Mbai, der sein Amt nicht abgeben will ehe die Problematik geklärt sei, den Antrag. Sie verlangen die Ergebnisse des Parteikongresses für null und nichtig zu erklären.

Südafrikas Oppositionspartei Demokratische Allianz DA verstrickt sich in interne Probleme. So hatte das höchste Parteigremium Ende vergangenen Monats die seit mehr als 20 Jahren implementierte Wirtschaftsförderungsinitiative BEE bzw. BBBEE aus seinem Parteiprogramm gestrichen. Zur Begründung hieß es, dass das Konzept zur Förderung vormals benachteiligter auf ganzer Linie gescheitert sei. Nun haben mehrere hochrangige Parteimitglieder diese Entscheidung öffentlich stark kritisiert. Es wäre die Selbstzerstörung der Partei und das Ende der Möglichkeit die Absolute Mehrheit des regierenden ANC bei den kommenden Wahlen zu beenden, hieß es.

Als weitere Geste der Versöhnung hat Nordkorea einen südkoreanischen Gefangenen freigelassen. Das hat das Wiedervereinigungsministerium in Seoul bestätigt. Der 34-Jährige war im Juli festgenommen worden, weil er illegal die Grenze nach Nordkorea überquert habe. Süd- und Nordkorea bemühen sich seit Jahresbeginn um eine Annäherung. Bei einem Gipfeltreffen Ende April verständigten sich der südkoreanische Präsident Moon und Nordkoreas Machthaber Kim darauf, den seit mehr als sechs Jahrzehnten geltenden Kriegszustand auf der koreanischen Halbinsel zu beenden.

Apple, Facebook, Spotify und YouTube haben die Konten eines US-Verschwörungstheoretiker gesperrt. Der rechtsgerichtete Radiomoderator Alex Jones habe gegen die Richtlinien zur Hassrede verstoßen, erklärte Facebook. Er habe „Gewalt verherrlicht“ und in einer „menschenverachtenden Sprache“ über Transgender, Muslime und Einwanderer gesprochen. Der 44-jährige Texaner betreibt die Internetseite „Infowars“, auf der er zahlreiche Verschwörungstheorien verbreitet. YouTube hatte Jones schon Ende Juli für 90 Tage gesperrt und mehrere Videos gelöscht. Sein wichtigster YouTube-Kanal hatte 2,4 Millionen Abonnenten.