2015

1. Dezember 2015 – Nachrichten am Morgen

todayDezember 1, 2015

Hintergrund
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Graham Hopwood, Direktor des IPPR; © IPPR

In Namibia sollten die Oppositionsparteien Allianzen und Fusionen erwägen. Das empfiehlt der Direktor des Politikforschungs-Instituts IPPR, Graham Hopwood, wie die Allgemeine Zeitung berichtet. Mit Blick auf den Zugewinn der regierenden SWAPO-Partei bei der Regionalwahl warnte er vor einer Gefahr abnehmender Qualität der Regierungsführung. Es sei kaum noch jemand da, der die Swapo zur Rechenschaft ziehe, so Hopwood. Laut AZ äußerte sich RDP-Politiker Anton von Wietersheim ähnlich. Manchen Wahlkreis habe die SWAPO nur gewonnen, weil mehrere Parteien der Opposition angetreten seien. Ihre Kandidaten hätten gemeinsam die Mehrheit der Stimmen erhalten, jedoch jeder Einzelne weniger als der SWAPO-Kandidat. Die SWAPO hatte in 112 der 121 Wahlkreise gesiegt.

Das Ergebnis der Regionalwahlen in Namibia ist ein herber Rückschlag für die angestrebte Gleichheit der Geschlechter. Das berichtet der Namibian unter Berufung auf das Politikforschungsinstitut IPPR. So seien unter den 121 gewählten Vertretern in den Regionalräten nur 19 Frauen. Das entspreche 16 Prozent und sei damit weit entfernt von der Frauenquote von 50 Prozent, die die Regierung als Ziel festgelegt habe. Laut Bericht ist in den Räten der Regionen Sambesi und Omaheke keine einzige Frau vertreten.

In Ondangwa und Okakarara haben Unregelmäßigkeiten bei den Regionalwahlen in Namibia ein gerichtliches Nachspiel. In Ondangwa im Norden des Landes wurden zwei Mitarbeiter der Wahlkommission wegen Vernachlässigung ihrer Pflichten angeklagt. Sie hatten einen Umschlag mit unbekanntem Inhalt aus dem Wahllokal entwendet und unter einer Brücke versteckt. In Okakarara im nordöstlichen Zentrum Namibias erschien ein Mann vor Gericht, der einem Wähler bei der Stimmabgabe geholfen und ihn dabei für einen nicht gewünschten Kandidaten habe stimmen lassen. Ihm wurde eine Kaution von 4.000 Namibia Dollar gewährt.

Das deutsche Bundeskabinett will heute das Mandat für den Syrien-Einsatz der Bundeswehr auf den Weg bringen. Insgesamt könnten bis zu 1.200 deutsche Soldaten im Kampf gegen den IS mithelfen. Es wäre der zurzeit größte Auslandseinsatz der Truppe und soll auf ein Jahr begrenzt werden. Geplant ist der Einsatz von Aufklärungsjets vom Typ Tornado. Außerdem ist im Gespräch eine Fregatte der Marine in das Gebiet zu schicken. Das Schiff soll beim Schutz eines französischen Flugzeugträgers helfen.

In Paris beginnt heute die eigentliche Arbeit der Teilnehmer der Weltklima-Konferenz. Zum vor allem symbolträchtigen Auftakt gestern waren Staats- und Regierungschef aus aller Welt gekommen. Der Gipfel begann mit hohen Erwartungen und Hoffnungen. Wie der französischen Präsident Hollande in seiner Eröffnungsrede sagte, stand nie zuvor bei einem internationalen Treffen so viel auf dem Spiel. Es gehe um die Zukunft des Planeten und des Lebens. Ziel der Beratungen ist ein neues Klimaschutz-Abkommen, mit dem die Erderwärmung gebremst werden soll.

In Deutschland haben sich im vergangenen Jahr rund 3.200 Menschen mit HIV angesteckt. Diese Zahl hat das Robert-Koch-Institut anlässlich des heutigen Weltaidstages veröffentlicht. Heute leben in Deutschland knapp 83.400 Menschen mit dem HI-Virus. Grund für die meisten Neu-Infektionen ist immer noch ungeschützter Sex.

In den Orten an der Grenze von Namibia und Angola dürfen ab morgen keine Namibia Dollar und Kwanza mehr getauscht werden. Das Abkommen zum Währungsumtausch werde für 19 Tage ausgesetzt, meldet die Presseagentur Nampa unter Berufung auf die Bank of Namibia. Am 21. Dezember würden neue Regelungen in Kraft treten. Laut Allgemeiner Zeitung soll künftig nur noch im angolanischen Ort Santa Clara getauscht werden können. Demnach werden die Banken dort mit Namibia Dollar versorgt. In Namibia hätten sich Kwanza im Werte von 390 Millionen US-Dollar angehäuft, die Angola nach und nach gegen US-Dollar zurückkaufen werde. Das Abkommen war mit langer Verzögerung erst im Juni in Kraft getreten.

Geschrieben von: Redaktion

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