2015

1. Oktober 2015 – Nachrichten am Morgen

todayOktober 1, 2015

Hintergrund
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Die Deutsche Botschaft in Windhoek ist bereit, den Chief der OvaHerero Vekuii Rukoro zu empfangen. Man habe für heute um 11 Uhr einen Termin vereinbart, so ein Vertreter der Botschaft. Rukoro werde erst vom Ständigen Vertreter Ullrich Kinne und dann von Botschafter Christian Schlaga empfangen. Rukoro will eine Petition überreichen, in der die deutsche Regierung aufgefordert wird, die Ereignisse während des Kolonialkrieges 1904 bis 1908 im damaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anzuerkennen und den Nachkommen der Opfer Entschädigungen zu zahlen.

Das Uran-Bergwerk Rössing darf seine geplante Entsalzungsanlage nördlich von Swakopmund nicht bauen. Umwelt-Kommissar Teofilus Nghitila habe die erforderliche Genehmigung bereits im Juli verweigert, berichtet die Allgemeine Zeitung. Rössing wolle Widerspruch einlegen und habe daher jetzt, wie gesetzlich gefordert, alle beteiligten Parteien informiert. Das Uranbergwerk plant seit Jahren, bei Meile 6 eine Entsalzungsanlage zu errichten, um seine jährlichen Kosten für Wasser von derzeit 142 Millionen Namibia Dollar zu senken. Für die Anlage wurden 180 bis 220 Millionen Namibia Dollar veranschlagt.

An den Hängen der Auas-Berge südöstlich von Windhoek kämpfen Farmer und Feuerwehrleute seit Tagen gegen Veldbrände. Der Allgemeinen Zeitung zufolge ist das Feuer am Sonntag durch einen Blitzeinschlag ausgelöst und rasch gelöscht worden. Am Montag habe es sich jedoch erneut entzündet. Laut Bericht wurden bereits Brandschneisen geschlagen. Vier Löschzüge der Feuerwehr sind vor Ort.

Die afghanische Armee hat offenbar die Stadt Kundus von den radikalislamischen Taliban zurückerobert. Wie ein Regierungsvertreter mitteilte, werde die nordafghanische Stadt inzwischen wieder von Spezialkräfte kontrolliert. Die Islamisten hatten Kundus am Montag mit etwa 2.000 Kämpfern eingenommen, einen Tag später startete die Armee ihren Gegenangriff.

Der Nahostkonflikt droht erneut zu eskalieren. Palästinenserpräsident Abbas hat damit gedroht, den Friedensprozess mit Israel aufzukündigen. Die Olso-Verträge von 1993 hätten keine Gültigkeit mehr, sagte Abbas vor den Vereinten Nationen. Er kritisierte vor allem die israelische Siedlungspolitik. Wenig später hisste Abbas am UN-Sitz in New York erstmals die palästinensische Flagge. Israels Regierungschef Netanjahu erklärte, die Äußerungen von Abbas seien hetzerisch und ermutigten zu Unruhen.

Mexiko hat überraschend 13 mutmaßliche Drogenhändler an die USA ausgeliefert. Darunter sind auch mehrere hochrangige Kartellmitglieder und ein amerikanischer Waffenschieber. Ein Gericht in Arizona will ihm den Prozess machen.

Die Verschärfung des Aslyrechts ist heute Thema im deutschen Parlament. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass die drei Balkanstaaten Albanien, Montenegro und das Kosovo zu sicheren Herkunftsländern erklärt und Flüchtlinge von dort schneller abgeschoben werden. Außerdem sollen Flüchtlingen, die über andere EU-Staaten einreisen, die Sozialleistungen gekürzt werden.

Die Spitze des VW-Aufsichtsrats ist am Abend erneut zu einem Krisentreffen zusammengekommen, um über die Abgas-Affäre zu beraten. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass sich das Präsidium auch mit Schadenersatzzahlungen beschäftigt hat. Frankreich und Spanien wollen möglicherweise Subventionen zurückfordern, die sie für schadstoffarme Autos gezahlt hatten. Unterdessen hat die Staatsanwaltschaft ihre Angaben im Fall von Ex-VW-Chef Winterkorn korrigiert. Es gibt keinen Anfangsverdacht gegen den 68-jährigen. Die Ermittlungen richten sich gegen bislang unbekannte Verantwortliche im VW-Konzern.

In Stockholm wird heute der Alternative Nobelpreis verliehen. Die Auszeichung belohnt den Einsatz für Menschenrechte, Pressefreiheit, bürgerliche Freiheiten und den Kampf gegen den Klimawandel. Er wird seit 1980 jedes Jahr kurz vor den regulären Nobelpreisen vergeben. Im vergangenen Jahr ging er unter anderem an den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Snowden.

Vorstand und Geschäftsführung staatlicher Unternehmen in Namibia werden künftig stärker zur Rechenschaft gezogen. Das hat der Minister für Staatsbetriebe Leon Jooste gestern im Parlament bekräftigt. So müssten Jahresabschlüsse künftig ohne Ausnahme pünktlich eingereicht werden. Außerdem kritisierte Jooste, dass die Vorstände einiger Betriebe bis zu zwanzigmal im Jahr tagen. Dies sei ein klarer Hinweis auf eine schlechte Führung durch das Management. Auch habe er den Verdacht, dass Vorstandsmitglieder abkassieren. Jooste kündigte eine Gesetzesänderung an, die es ermögliche, Vorstände und Chefs von Staatsbetrieben auch gerichtlich zur Verantwortung zu ziehen.

Geschrieben von: Redaktion

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