2016

11. Juli 2016 – Nachrichten am Mittag

todayJuli 11, 2016

Hintergrund
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Geingob und Khama (Archivaufnahme); © Joseph Nekaya/NAMPA

Die Zusammenarbeit mit Botswana soll weiter intensiviert werden. Aus diesem Grund ist Staatspräsident Hage Geingob einer Einladung seines botswanischen Amtskollegen Ian Khama nachgekommen. Bei den bilateralen Gesprächen in Gaborone gehe es vor allem um den Austausch von Erfahrungen. Zudem steht die Unterzeichnung verschiedener Abkommen auf dem Programm. Geingob, der heute nach Gaborone abgeflogen ist, wird von hochrangigen Kabinettsmitgliedern begleitet.

Möglicherweise steht bei den Entwicklungskomitees der Wahlkreise eine große Veränderung bevor. Einen dementsprechenden Vorschlag hat die Vorsitzende des Nationalrates Margaret Mensah-Williams vorgeschlagen. Demnach sollen die Mitglieder dieser wichtigen Einrichtungen in Zukunft gewählt und nicht von den Vertretern der Wahlkreise ernannt werden. Dadurch sollen die Entscheidungen mehr den Willen der Bewohner der jeweiligen Kreise widerspiegeln. In der Vergangenheit hatten vor allem Vertreter von Jugendgruppen eine repräsentativere Zusammenstellung der Entwicklungskomitees gefordert.

In den USA ist erneut ein Schwarzer von der Polizei erschossen worden. Der 38-Jährige soll bewaffnet gewesen sein – und sich geweigert haben, seine Pistole fallen zu lassen. Erst vorige Woche waren zwei Schwarze von Polizisten erschossen worden – daraufhin gab es Proteste – und einen tödlichen Anschlag auf weiße Polizisten in Dallas.

Die nordkoreanische Führung hat den USA und Südkorea mit militärischer Gewalt gedroht, sollten sie mit ihren Plänen für die Errichtung eines Raketenschilds auf südkoreanischem Boden ernst machen. Man werde eine „Gegenaktion“ starten, sobald der Ort und der Zeitpunkt der Stationierung des Raketenschilds bestätigt würden, hieß es aus Militärkreisen. Noch ist unklar wann und wo der Raketenschild stationiert wird. Die USA und Südkorea hatten bereits vor etwa einem halben Jahr über das Raketenabwehrsystem beraten, nachdem Nordkorea eine Langstreckenrakete getestet hatte.

Ein Ende des Streits um das Besuchsverbot deutscher Politiker bei Bundeswehr-Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik ist immer noch nicht in Sicht. Auf dem NATO-Gipfel ließ Präsident Erdogan Kanzlerin Merkel bei dem Thema abblitzen. Das könnte noch zum Problem werden, zum Beispiel beim Awacs-Einsatz, den Merkel der NATO gerade erst zugesagt hat und der über die Türkei laufen soll. Und auch die Verlängerung des Tornado-Einsatzes steht auf der Kippe, so der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold.

Geschrieben von: Redaktion

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