11. November 2015 – Nachrichten am Abend

Staatspräsident Hage Geingob ist am Mittag in Angola eingetroffen. Er besucht das nördliche Nachbarland im Rahmen der Feierlichkeiten zur 40-jährigen Unabhängigkeit Angolas. Mit ihm reisten unter anderem First Lady Monica, Premierministerin Saara Kuugongelwa-Amadhila und Außenministerin Netumbo Nandi-Ndaitwah. Angola verbindet seit Jahren ein freundschaftliches Verhältnis mit Namibia. Die SWAPO begann ihren bewaffneten Freiheitskampf für Namibia in dem Land.

Das Magistratsgericht in Otjiwarongo lehnte den Kautionsantrag ab dreier Angolaner, die mit mehr als 2 Millionen Namibia Dollar Bargeld erwischt wurden, ab. Als Begründung wurde akute Fluchtgefahr genannt, da die Männer kein Vermögen oder Familie in Namibia hätten. Zudem handele es sich um einen hohen Betrag und damit um einen ernsten Verstoss gegen das Geldwäschegesetz. Die Männer im Alter von 23 bis 33 Jahre wurden im September von der Polizei aufgegriffen. Sie konnten keine Herkunftsangaben zum Geld machen.

Bundespräsident Gauck hat einen Staatstrauerakt für den gestern verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt angeordnet. Ein Termin steht noch nicht fest. Gauck hatte sich heute in das Kondolenzbuch eingetragen, das im Berliner Kanzleramt ausliegt. Auch Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier schrieben eine kurze Würdigung in das Buch. In Schmidts Heimatstadt Hamburg stehen hunderte Menschen im Regen Schlange vor dem Rathaus, um sich in ein Kondolenzbuch einzutragen.

Die Opposition in Deutschland hat das Vorgehen von Innenminister Thomas de Maizière in der Flüchtlingspolitik erneut scharf kritisiert. Die Grünen warfen ihm im Bundestag Planlosigkeit und Panik vor. Mit seinem Vorstoß, den Familiennachzug bei syrischen Flüchtlingen einzuschränken, hatte de Maizière für Empörung gesorgt. Er verteidigte seinen Vorschlag.

Nach mehreren anderen europäischen Ländern riegelt nun auch Slowenien seine Grenze ab. Soldaten begannen damit, Stacheldraht auszurollen. Die Grenze soll aber nicht komplett geschlossen werden. Es gehe lediglich darum den Flüchtlingsstrom zu kanalisieren. Slowenien war zu einem neuen Brennpunkt auf der sogenannten Balkanroute geworden, nachdem Ungarn seine Grenze zu Kroatien geschlossen hatte. In den letzten Wochen passierten mehr als 170.000 Flüchtlinge das Land.