2015

27. November 2015 – Nachrichten am Abend

todayNovember 27, 2015

Hintergrund
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Wahlmaschine wie in Namibia im Einsatz; © Jayeshj/Wikimedia Commons

Die namibische Wahlkommission hat am Nachmittag allen Beteiligten für den bisher demokratischen und weitestgehend friedlichen Ablauf der Regional- und Kommunalwahlen gedankt. Gestern sei es jedoch in Windhoek zu einem ernsthaften Vorfall gekommen, als aus einem fahrenden Auto heraus Schüsse auf ein Wahllokal abgegeben wurden. Dennoch konnten 99 Prozent aller Wahllokale zum offiziellen Abstimmungsbeginn heute um 7 Uhr öffnen. Mit ersten Ergebnissen kann aufgrund des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte bereits kurz nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr gerechnet werden.

Ein namibischer Islamist und Anhänger der Terrorgruppe “Islamischer Staat” soll in Syrien ums Leben gekommen sein. Dies berichtet die Zeitung „Confidenté“ unter Berufung auf die Familie des Toten. Es handelt es sich um einen 26-jährigen Mann. Der Verbleib seines Halbbruders ist ungeklärt. Der junge Mann soll nach seinem Studium in Südafrika von IS in Kapstadt rekrutiert worden sein. Er sei in Ungarn geboren, jedoch noch vor der namibischen Unabhängigkeit mit seiner Familie nach Namibia zurückgekehrt.

Viele Häuser in Frankreich sind zwei Wochen nach der Terrorserie von Paris mit der Nationalflagge geschmückt. Landesweit wird den 130 Todesopfern gedacht. Bei der zentralen Feier in der Hauptstadt versprach Präsident Hollande alles dafür zu tun, um die ,wie er sagte, „Armee der Fanatiker“ zu zerstören. In Sachen Anti-Terrorkampf sorgte Außenminister Fabius für Verwirrung. Er hatte zunächst eine Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime in Syrien angedeutet, stellte später aber klar, dass nur ohne Assad eine Kooperation mit Regierungstruppen möglich sei.

Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Er sieht Ausgaben in Höhe von fast 317 Milliarden Euro vor. Trotz der Mehrbelastung durch die Flüchtlingskrise will der Bund keine neuen Schulden aufnehmen. Zum Abschluss berieten die Abgeordneten über den Etat von Verkehrsminister Dobrindt. Die Opposition warf dem CSU Politiker vor, das Geld an falscher Stelle auszugeben.

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die Anti-Terror-Gesetze verlängert. Die Geheimdienste können damit weiterhin Auskünfte von Fluggesellschaften, Banken und Telekommunikationsunternehmen einholen. Außerdem hat die Länderkammer das Hospiz-Gesetz gebilligt. Damit soll die ambulante und stationäre Betreuung sterbender Menschen verbessert werden. Eine Neuregelung tritt auch bei der Sterbehilfe in Kraft. Geschäftsmäßige Beihilfe zum Suizid kann künftig bestraft werden.

Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Platzeck soll im Lufthansa-Tarifstreit vermitteln. Die Flugbegleitergewerkschaft UFO teilte mit, dass Platzeck zugesagt habe. Von der Airline heißt es dagegen, man sei noch im Gespräch. Einzelheiten über das Procedere sind noch nicht bekannt. UFO hatte Mitte der Woche einen weiteren Streik abgesagt, nachdem die Lufthansa Zugeständnisse bei der Alters- und Übergangsversorgung gemacht hatte. Platzeck hatte bereits erfolgreich im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL vermittelt.

Dieses Jahr werden unter den Weihnachtsbäumen wohl etwas weniger Geschenke liegen als im Vorjahr. Dafür wollen die Deutschen deutlich mehr spenden. Das geht aus einer Umfrage des Marktforschungsunternehmens GfK hervor. Im Schnitt wollen die Verbraucher 274 Euro für Geschenke ausgeben.

Geschrieben von: Redaktion

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