2017

29. Januar 2017 – Nachrichten am Abend

todayJanuar 29, 2017

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Bei schweren Gefechten im Südwesten des Jemen sind mehr als 100 Menschen getötet worden. Bei den Kämpfen zwischen Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten gegen Regierungssoldaten geht es um die Kontrolle über Küstenregionen am Roten Meer. Die UNO fordert eine Waffenruhe, damit dringend benötigte humanitäre Hilfe ins Land gelangen kann, sowie politische Gespräche über ein Ende des Konflikts.

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel schließt ein Flüchtlingsabkommen mit Libyen nach dem Vorbild des Türkei-Deals derzeit aus. In ihrer wöchentlichen Video-Botschaft hob sie hervor, dass Menschen nur in das nordafrikanische Land zurückgeschickt werden könnten, wenn sich die politische Situation dort verbessert hätte. Das Auswärtige Amt hatte zuvor die Zustände in bestimmten libyschen Flüchtlingslagern als „KZ-ähnlich“ kritisiert. Diese Worte wählte laut Welt am Sonntag die deutsche Botschaft in Niger in einem Bericht an das Bundeskanzleramt und mehrere Ministerien.

Bundeskanzlerin Merkel hält nichts von dem von US-Präsident Trump verhängten Einreiseverbot für viele Muslime. Sie ist überzeugt, dass auch der notwendige Kampf gegen den Terrorismus es nicht rechtfertigt, Menschen einer bestimmten Herkunft oder eines bestimmten Glaubens unter Generalverdacht zu stellen, sagte Regierungssprecher Seibert in Berlin. Unterdessen hat eine Bundesrichterin entschieden, dass die von dem Einreisestopp Betroffenen zumindest nicht das Land verlassen müssen, wenn sie ein gültiges Visum haben. Rund 200 Menschen waren seit dem Erlass am Freitag an mehreren US-Flughäfen festgehalten worden. Die Bürgerrechtsorganisationen, die geklagt hatten, haben damit einen Teilerfolg erzielt.

Der SPD-Vorstand hat den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im September nominiert. Nach Teilnehmerangaben folgte das Gremium Berlin einstimmig dem Vorschlag von Sigmar Gabriel, der auch den Parteivorsitz an Schulz abgibt. Ein Parteitag im März soll Schulz dann offiziell zum SPD-Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wählen.

Geschrieben von: Redaktion

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