3. August 2016 – Nachrichten am Abend

Nach der gestrigen Ankündigung der namibischen Regierung, das Staatsbürgerschaftsgesetz doch nicht zu ändern und eine Entscheidung des Verfassungsgericht zu akzeptieren, wurde der Gesetzesvorschlag heute formal abgewiesen. Der Nationalrat lehne die Gesetzesänderung als verfassungswidrig ab. Der namibischen Presseagentur NAMPA nach hatte die Nationalversammlung dem Gesetzesvorschlag bereits Ende Juli zugestimmt. – Damit steht in Namibia Geborenen die Staatsbürgerschaft zu, solange die ausländischen Eltern ihren gewöhnlichen Wohnsitz im Land haben.

Nach dem Einsturz einer Brücke in Westindien rechnen die Behörden mit dem Tod von bis zu 22 Bus-Insassen. Obwohl die Rettungskräfte schon kurz nach dem schweren Unglück vor Ort waren, konnten sie zunächst nur zwei Leichen bergen. 20 weitere Menschen wurden noch vermisst. Nach tagelangem heftigen Monsunregen war ein großes Stück der noch aus der britischen Kolonialzeit stammenden Brücke abgebrochen. Daraufhin stürzten zwei Busse in einen reißenden Fluss und wurden von der Strömung sofort mitgerissen.

In Tunesien hat der Präsident des Landes den amtierenden Entwicklungsminister Alschahed beauftragt eine neue Regierung zu bilden. Alschahed selbst soll Ministerpräsident werden. Ziel ist, dass in 30 Tagen die Regierung steht. Widerstand gibt es von der Opposition. Grund ist, dass Alschahed Teil der alten Regierung war – die in Tunesien als erfolglos verschrien ist.

Ein Bundeswehreinsatz im Inland – ja oder nein? Der Streit innerhalb der Großen Koalition in Deutschland geht weiter. Die Union ist dafür und Verteidigungsministerin von der Leyen will Polizei und Armee zusammen für den Anti-Terrorkampf trainieren lassen. Die SPD und unter anderem auch die Gewerkschaft der Polizei sehen das Vorhaben kritisch.

Trotz der zahlreichen Maßnahmen im Kampf gegen HIV/Aids in Namibia, war 2014 die Immunschwäche indirekt für mehr Todesfälle als jeder andere Grund verantwortlich. Dies geht aus einem Bericht der US-amerikanischen Entwicklungshilfeorganisation USAid hervor. Demnach war die Immunschwäche für mehr als 3600 Todesfälle im Jahr 2014 verantwortlich. Auch wenn sich die Ansteckungsrate in den vergangenen 10 Jahren stabilisiert oder regional rückgängig war, muss davon ausgegangen werden, dass weit mehr als 200.000 Menschen in Namibia HIV-positiv sind. Mehr als zwei Drittel der Erkrankten erhalten durch staatliche Hilfe Antiretrovirale Mittel.