2016

3. Mai 2016 – Nachrichten am Mittag

todayMai 3, 2016

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Ein Mitarbeiter von Air Namibia wird heute im Magistratsgericht im südafrikanischen Kempton Park wegen angeblichen Drogenhandels erscheinen. Der Mann, zwei Zollbeamte und ein Nigerianer wurden am vergangenen Donnerstag in einem Hotel verhaftet. Sie hatten 1,5 Kilogramm Kokain mit einem Strassenwert von 425 000 Rand in ihrem Besitz. Laut Air Namibia handelt es sich nicht um einen Flugbegleiter der Fluggesellschaft, sondern um einen Mitarbeiter der Air Namibia Zweigstelle in Johannesburg.Weitere Einzelheiten liegen nicht vor.

Die Spanier wählen am 26. Juni ein neues Parlament. Das jetzige wird aufgelöst. König Felipe unterzeichnete ein entsprechende Dekret. Zuvor waren alle Versuche gescheitert, eine neue Regierung zu bilden. Bei der Abstimmung im Dezember hatte die konservative Volkspartei zwar erneut die meisten Stimmen geholt, die absolute Mehrheit aber verpaßt. Eine tragfähige Koalition unter der zweitstärksten Partei – den Sozialisten – kam nicht zustande.

Die Rechte der Oppositionsfraktionen im Bundestag werden nicht erweitert. Das Verfassungsgericht hat eine Klage der Linken abgewiesen. Die wollte erreichen, dass Gesetze von Karlsruhe geprüft werden. Dafür sind 25 Prozent der Parlamentssitze notwendig. Linke und Grüne verfügen aber nur über 20 Prozent. Für diese Legislaturperiode hat die große Koalition der Opposition allerdings einige Rechte zusätzlich eingeräumt.

 

Geschrieben von: Redaktion

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