7. Oktober 2015 – Nachrichten am Mittag

Bei einem schweren Verkehrsunfall zwischen Rehoboth und Windhoek sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Dies teilte der Verkehrsunfallfonds MVA in einer Eilmeldung mit. Demnach waren an dem Unfall am gestrigen Abend ein Minibus und ein Bakkie beteiligt. Bis zu 15 weitere Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Laut Fabian Martens von „ATA International Training Namibia“ wurden alle Verletzten ins Staatskrankenhaus in Rehoboth gebracht.

Die Türkei hat dementiert, dass sie mit der EU eine Grundsatzvereinbarung in der Flüchtlingsfrage geschlossen hat. Es sei lediglich beschlossen worden, eine gemeinsame Arbeitsgruppe einzusetzen, heißt es aus dem türkischen Außenministerium. Über den Entwurf für einen Aktionsplan sei noch nicht gesprochen worden, deshalb gebe es auch keine Einigung. Die EU-Kommission hatte gestern erklärt, dass man sich einig sei und Europa sechs neue Flüchtlingslager in der Türkei finanzieren wolle.

Russland ist offenbar bereit, sich beim Syrien-Einsatz enger mit den USA abzustimmen. Das russische Verteidigungsministerium habe die US-Vorschläge zur einer „Koordinierung der Operationen“ intensiv geprüft und stimme mit ihnen weitgehend überein, so ein Sprecher. Sowohl die USA als auch Russland bombardieren Ziele in Syrien. Zuletzt sorgte das russische Vorgehen aber wiederholt für Kritik. So drangen russische MIG-29 in den türkischen Luftraum ein. Außerdem sollen sie die syrische Stadt Palmyra bombardiert haben, in der es viele historische Stätten gibt. Moskau bestreitet das.

Im VW-Abgas-Skandal hat jetzt die erste Autokäuferin Klage gegen den Hersteller eingereicht. Wie die Anwälte der Frau mitteilten hatte sie sich gezielt ein umweltfreundliches Auto kaufen wollen. Die angeblich niedrigen Abgaswerte seien für sie „kaufentscheidend“ gewesen, hieß es. Außerdem sei zu erwarten, dass die anstehende Nachbesserung unter anderem die Fahrleistungen verschlechtern und den Kraftstoffverbrauch steigern würden. Nachbesserungen reichten deshalb nicht aus. Die Kundin will vom Kaufvertrag zurücktreten und ihr Geld zurück.

Nach den tödlichen Auseinandersetzungen in Jerusalem und dem Westjordanland fordert UN-Generalsekretär Ban Ki Moon von Israel eine umfassende Untersuchung. Dabei müsse unter anderem geklärt werden, ob die angewendete Gewalt angemessen war. Ban Ki Moon kritisiert unter anderem, dass israelische Einsatzkräfte die Häuser von zwei Palästinensern zerstört haben, die vor einem Jahr tödliche Attacken auf Israelis verübten. Dieses Vorgehen könne die Spannungen nur noch anheizen, so der UN-Generalsekretär. Er rief beide Seiten zu „sofortigen Maßnahmen“ auf, um die jüngste Gewalt einzudämmen.

Die Europäische Zentralbank muss Besitzern griechischer Staatsanleihen wegen des Schuldenschnitts vor drei Jahren keinen Schadenersatz zahlen. Eine entsprechende Klage italienischer Inhaber so genannter Hellas-Bonds hat der EuGH abgewiesen. Sie sahen sich durch das Vorgehen der EZB in ihren Rechten als Gläubiger beeinträchtigt. Die Kläger forderten insgesamt mehr als zwölf Millionen Euro Schadenersatz. Sie hatten argumentiert, dass sie bei dem Schuldenschnitt stärker belastet wurden, weil sich die EZB nicht daran beteiligt habe. Dieser Argumentation folgte das Gericht allerdings nicht.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht ein Amtsenthebungsverfahren. Ihre Partei soll bis zu 200 Millionen Dollar vom Ölkonzern Petrobras kassiert und damit Rousseffs Wahlkampf finanziert haben. Erst vor wenigen Wochen hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens Firmenspenden an Parteien als verfassungswidrig eingestuft. Damit soll der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik gemindert werden. Der Petrobas-Skandal erschüttert die brasilianische Politik bereits seit dem vergangenen Jahr. Bislang sah die Justiz jedoch keinen ausreichenden Verdacht, dass auch Rousseff darin verwickelt sei.

In Namibia soll eine öffentliche Debatte zur 1994 eingeführten Zeitumstellung stattfinden. Dies berichtet die Namibian Sun in einer Eilmeldung. Demnach habe das Kabinett das Innenministerium mit Konsultationen zu dem Thema beauftrag. Vor mehr als 21 Jahren hatte Namibia – als einziger Staat der südlichen Hemisphäre in Afrika – die Zeitumstellung eingeführt. Seitdem werden am ersten Sonntag im September die Uhren eine Stunde vor, am ersten Sonntag im April eine Stunde zurück gedreht. Begründung war vor allem die Sicherheit von Arbeitern und Schulkindern, die nicht im Dunklen zur Schule bzw. Arbeit gehen sollten.