2021

17. Mai 2021 – Nachrichten am Morgen

todayMai 17, 2021

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Nach jahrelangen Gesprächen zur gemeinsamen Vergangenheit sollen sich Deutschland und Namibia auf eine Vereinbarung geeinigt haben. Der Deutschlandfunk berichtet, dass das Abkommen in den kommenden zwei Wochen in Windhoek von den Außenministern beider Länder unterzeichnet werden soll. Das Abkommen soll demnach eine unmissverständliche Entschuldigung Deutschlands zum Völkermord an den Herero und Nama einschließen. Eine finanzielle Entschädigung finde durch soziale Projekte in den Hauptsiedlungsgebieten der betroffenen Bevölkerungsgruppen statt. In einem feierlichen Akt werde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in naher Zukunft vor der Nationalversammlung förmlich um Entschuldigung bitten.

Staatspräsident Hage Geingob mischt sich nicht in die Zukunft der öffentlich-rechtlichen NBC ein. Er überlässt die Entscheidung hierzu Premierministerin Saara Kuugongelwa-Amadhila berichtet der Namibian. Gegenüber der Mediengewerkschaft Nampu sagte Geingob in einem Brief nur, dass die Mitarbeiter voreilig vor drei Wochen in den Streik getreten seien. Er wolle jedoch nicht von oben diktieren, wie die zuständige Gewerkschaft NUNW vorgehen solle. Die Arbeitnehmer haben Expertenmeinungen nach jedoch eine düstere Zukunft. Der einzige Grund NBC nicht wie Air Namibia zu liquidieren, sei die herausragende Stellung als Informationsquelle für die meisten Namibier.

Die nötigen weiteren Sparmaßnahmen im namibischen Haushalt werden keinesfalls auf Kosten der Minister gehen. Eine Kürzung der Bezüge für diese schloss Finanzminister Iipumbu Shiimi laut dem Windhoek Observer kategorisch aus. Diese würden ohnehin nur „Kleingeld“ im Vergleich zu Managern im Privatsektor erhalten. Shiimi reagierte damit auf Fragen zu Kürzungen, da viele Namibier derzeit mit solchen, vor allem auch aufgrund der COVID19-Pandemie, leben müssten. Erst kürzlich wurden drei neue Vizeminister ernannt, die den Steuerzahler mehr als 2,3 Millionen Namibia Dollar pro Jahr kosten werden.

Am Wochenende wurden 269 neue Coronafälle und damit deutlich weniger als in den Tagen zuvor gemeldet. Laut dem Gesundheitsministerium sterben weiterhin täglich viele Menschen an bzw. mit COVID19. Am Wochenende waren es 13. Weiterhin befinden sich mehr als 200 in stationärer Behandlung, davon 66 auf den Intensivstationen des Landes. Mit mehr als 300 weiteren gesundeten Personen ist die Aktivfallzahl wieder leicht gesunken. Mehr als jeder 50. Namibier hat mittlerweile mindestens eine Dosis Impfstoff erhalten.

Anders als Simbabwe erlaube Namibia keinen COVID19-Impftourismus. Es gelte der nationale Impfplan, wie das Gesundheitsministerium gegenüber Hitradio Namibia bestätigte. Darin sei keine Impfung von Ausländern ohne Wohnsitz in Namibia vorgesehen. – Hunderte Menschen aus Südafrika warne in den vergangenen Wochen nach Simbabwe gereist, um sich dort gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Auf der Suche nach Devisen hatte Simbabwe dies gegen Zahlung der Impfung erlaubt. In Südafrika beschränkt sich die Impfkampagne seit Wochen nur auf Personen im Gesundheitssektor.

Das Verfassungsgericht in Simbabwe hat die Verlängerung der Amtszeit von Luke Malaba, dem höchsten Richter des Landes, verboten. Die Presseagentur AFP berichtet, dass Staatspräsident Emmerson Mnangagwa illegal gehandelt habe. Er hatte Malabas Amtszeit, trotz Erreichen des Rentenalters um fünf Jahre verlängert. Das Gericht urteilte nun, dass Malabas Amtszeit in der Nacht von Samstag auf Sonntag um Mitternacht geendet habe. Anwälte und die Opposition hatten das Gericht angerufen. Malaba gilt als enger Vertrauter von Mnangagwa und soll seine Partei stets bevorzug behandelt haben.

Geschrieben von: Redaktion

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