2024

Obergericht weist Klage von Corona-Impfskeptikern ab

todayJuni 27, 2024

Hintergrund
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Das Obergericht hat eine Klage der Health Defence League (HDL) gegen das Covid-19-Impfprogramm des Gesundheitsministeriums abgewiesen. Geklagt hatten insgesamt vier Personen, die im Namen der HDL unter anderem eine Offenlegung der Quellen und Informationen zur Sicherheit der Impfstoffe sowie ein Verbot der Verabreichung des Pfizer-Impfstoffs forderten. Das Gesundheitsministerium wiederum argumentierte, dass die Antragssteller nicht im Namen der HDL sprechen und nicht als geschädigte Personen auftreten könnten. Der stellvertretende Präsident am Obergericht, Hosea Angula, folgte dieser Argumentation in seinem Urteil und strich die Klage aus den Gerichtsunterlagen. Zudem müssen die Antragssteller die Kosten der Gegenseite tragen.

Geschrieben von: Redaktion 2

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