2022

PDM: Schuldenerlass nicht für Staatseinrichtungen

todaySeptember 30, 2022

Hintergrund
share close

Die PDM-Abgeordnete Elma Dienda gab vor der Nationalversammlung eine weitere Erklärung zum Antrag des Schuldenerlasses in Lokalverwaltungen ab. Sie stellte klar, dass der Erlass ausdrücklich nicht für staatliche Einrichtungen gelten sollte. Lediglich die Ärmsten der Armen sollten eine Erleichterung erhalten, in dem ihre Schulden für beispielsweise Wasser und Strom erlassen würden. Ministerien, öffentliche Einrichtungen und Staatsagenturen sollten hingegen unbedingt weiter unter Druck gesetzt werden, ihre Schulden zu begleichen. Die LPM hatte den Antrag auf Schuldenerlass gestellt. Parteichef Bernardus Swartbooi bezeichnete einen solchen Erlass zuletzt als Konjunkturpaket und machte NamPower für die hohen Strompreise im Land verantwortlich. Regierungsmitglieder erteilten der Aufforderung hingegen größtenteils eine Absage, da dann in Zukunft niemand mehr für städtische Leistungen zahlen und auf einen weiteren Erlass hoffen würde.

Geschrieben von: Redaktion 2

Rate it

Vorheriger Beitrag

Laut den letzten Zahlen der Justizvollzugsbehörden sind landesweit etwa 570 Gefängnisinsassen mit HIV infiziert; © Artush/iStock

2022

Behandlungsstandards gegen HIV/TB in Gefängnissen festgelegt

Das Innenministerium hat neue Standards im Umgang mit HIV- oder Tuberkulose-infizierten Insassen von Gefängnissen und Arrestzellen festgelegt. Diese Standards wurden in Kooperation mit der US-Seuchenschutzbehörde (CDC) entwickelt. Sie umfassen neben der erforderlichen medizinischen Versorgung auch Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen. Laut den letzten Zahlen der Justizvollzugsbehörden sind landesweit etwa 570 Gefängnisinsassen mit HIV infiziert. Mit rund 13,5 Prozent liegt die HIV-Rate im Justizvollzugswesen damit leicht über dem landesweiten Durchschnitt.

todaySeptember 29, 2022


0%
Stars under Afrian Skies

Noch nicht gebucht?

Jetzt die Reise anfragen und den Code HITRADIO in der Nachricht eingeben. 

Erlebe einen unvergesslichen Abend mit Stars unter Afrikas Sternen.