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2022

Nachwahlen für Wahlkreis Moses ||Garoëb angesetzt

Die Wahlkommission (ECN) hat Nachwahlen für den Wahlkreis Moses ||Garoëb in der Khomas-Region angesetzt. Sie sollen am 6. Januar 2023 abgehalten werden. Die Nachwahlen wurden durch den Tod von Ratsmitglied Aili Venonya notwendig. Die SWAPO-Abgeordnete war Anfang Oktober in Folge einer Krebserkrankung verstorben. Insgesamt sind mehr als 41.000 Wähler im Norden von Windhoek aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wählerregistrierung soll Ende Oktober beginnen.

todayOktober 27, 2022

ECN-Vorsitzende Elsie Nghikembua; © Elvi Haihambo/Nampa

2022

ECN weist Vorwürfe der Wahlurnen-Manipulation zurück

Einen Tag vor den Nachwahlen in Swakopmund hat die Wahlkommission (ECN) Vorwürfe zurückgewiesen, wonach eine Wahlurne im Vorfeld geöffnet worden sei. Entsprechende Vorwürfe waren zuletzt durch die LPM gemacht worden. Die ECN-Vorsitzende Elsie Nghikembua erklärte dazu, dass alle Siegel bei der Ankunft bei der Polizeistation in Mondesa noch intakt gewesen seien. Dies sei unter Anwesenheit von Vertretern aller Parteien überprüft und bestätigt worden. Insgesamt sind beinahe 37.500 Wähler aufgerufen, ihre […]

todayAugust 11, 2022

2022

In Vorbereitung auf 2024: ECN für Studienreise in Südafrika

Eine Delegation der namibischen Wahlkommission (ECN) befindet sich aktuell auf einer fünftägigen Studienreise in Südafrika. Dort besucht sie die Kollegen der südafrikanischen Wahlkommission. Wie ECN-Sprecherin Lina Ndengu gegenüber Hitradio Namibia erklärte, dient der Besuch der Vorbereitung auf die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024. Die Delegation soll sich dabei mit den Wahlprozessen im Nachbarland vertraut machen. Konkret geht es unter anderem um die Registrierung von Wählern, die Verwaltung der Ergebnisse […]

todayJuli 20, 2022

2022

Vorbereitungen für Nachwahlen in Swakop kommen zum Abschluss

Die Vorbereitungen für die Nachwahlen in Swakopmund am 12. August befinden sich in der abschließenden Phase. Noch diese Woche nimmt die Wahlkommission Nominierungen von unabhängigen Kandidaten und Parteien entgegen, wie aus einer Erklärung hervorgeht. Die Registrierung von Neuwählern bzw. Änderungen im Wahlregister ist bereits abgeschlossen. Insgesamt stehen nun fast 37.000 Wahlberechtigte im Verzeichnis. Dies sind über 700 mehr als bei den letzten regulären Wahlen im Wahlkreis. Ab Mitte Juli werde […]

todayJuni 27, 2022

2022

Finanzberichte: nur APP und PDM kommen Wahlgesetz nach

Nur zwei politische Parteien im Land haben fristgerecht ihre Jahresabschlüsse der Wahlkommission vorgelegt. Es handelt sich um die PDM und die APP, die ihre Finanzberichte für 2019/20 vorgelegt haben, berichtet der Namibian. Alle anderen Parteien haben damit klar gegen das Wahlgesetz verstoßen, das einen jährlichen Finanzbericht vorschreibt. In den vergangenen fünf Jahren sei kaum ein Jahresabschluss einer Partei ordnungsgemäß abgegeben worden. Die SWAPO habe zumindest in einigen Jahren ihre Berichte […]

todayMärz 29, 2022

2021

ECN-Kritik an Parteifinanzierung nicht nur auf SWAPO bezogen

Die Wahlkommission ECN hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach die jüngste Kritik an der Parteifinanzierung in Namibia auf die SWAPO bezogen war. Die ECN-Vorsitzende habe sich weder speziell zur SWAPO, noch zum Fishrot-Fall geäußert. Anderslautende Medienberichte seien reine Sensationsmache, so Wahlleiter Theo Mujoro. Vielmehr gehe es um ein generelles Problem unter politischen Organisationen in Namibia. Die Vorsitzende Elsie Nghikembua hatte zuletzt eine größtenteils problematische Finanzierung der Parteien des Landes angemahnt. Transparenz und […]

todayNovember 16, 2021

2021

Transparenz und Rechenschaftspflicht bei Parteien unzureichend

Die Finanzen der zugelassenen politischen Parteien sind zum Großteil problematisch. Dies mahnte die Vorsitzende der Wahlkommission ECN, Elsie Nghikembua, an. Viele Parteien würden Vorschriften des Wahlgesetztes nicht folgen. Die ECN sei für die Einhaltung dieser verantwortlich und werde ihr Mandat diesbezüglich fortan sehr ernst nehmen. Ein Problembereich ist die Parteienfinanzierung durch Spenden, die vielfach nicht nachvollziehbar sei und nicht gemeldet würde. Dies könne schlussendlich auch eine Aufgabe der Anti-Korruptionskommission ACC […]

todayNovember 12, 2021

2021

ECN plant Dezentralisierung und Studie zu Wahlmüdigkeit

Die Wahlkommission ECN plant ihre Aufgabenbereiche zu dezentralisieren. Das gab die neue Vorsitzende Elsie Nghikembua heute bekannt. Bis 2024 sollen alle wichtigen Funktionen bei Wahlen an die einzelnen Regionen übergeben werden. Dadurch erhofft sich die ECN eine verbesserte Effizienz bei Registrierungs- und Wahlprozessen, aber auch bei der Nominierung von Kandidaten und der Wählerschulung. Laut Nghikembua plant die Kommission zudem im nächsten Finanzjahr eine Studie zur Wahlmüdigkeit bei Regional- und Kommunalwahlen […]

todayNovember 11, 2021

2021

Wahl in Ndonga Linena laut Wahlkommission nicht kompromittiert

Die Wahlkommission ECN hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach die Wahl in Ndonga Linena kompromittiert wurde. In einem Statement erklärte der oberste ECN-Wahlbeamte Theo Mujoro, dass man sich zu jeder Zeit an die Anweisungen des Wahlgerichts gehalten habe. Zudem sei die gerichtlich angeordnete Öffnung der Wahlurnen unter strenger Aufsicht der Polizei erfolgt. Vermeintlich die SWAPO in Verruf bringende ECN-Statements wiederum seien durch die NBC aus dem Zusammenhang gerissen worden. SWAPO-Generalsekretärin Sophia Shaninga […]

todaySeptember 21, 2021

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