2022

Abstimmung um Amtsenthebungsverfahren von Ramaphosa vertagt

todayDezember 6, 2022

Hintergrund
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Die südafrikanische Nationalversammlung hat die Parlamentsabstimmung um eine Amtsenthebung von Präsident Cyril Ramaphosa um eine Woche verschoben. Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, hatte Ramaphosa zuvor eine gerichtliche Verfügung beantragt, um die Veröffentlichung des Berichts eines Parlamentsgremiums zu untersagen. Laut diesem habe Ramaphosa im Zusammenhang mit dem Diebstahl auf seiner Farm Phala-Phala möglicherweise gravierende Verstöße begangen. Der Programmausschuss des Parlaments kam derweil am Montagabend zusammen und beschloss einstimmig, die Debatte hierzu erst am 13. Dezember abzuhalten. Ursprünglich sollte die Abstimmung heute stattfinden. Der ANC hatte zuvor bereits erklärt, den Empfehlungen des Berichts nicht zustimmen zu wollen.

Geschrieben von: Redaktion

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