2023

Rolle rückwärts: Südafrika will doch im IStGH bleiben

todayApril 26, 2023

Hintergrund
share close

Südafrika will nun doch nicht aus dem Internationalen Strafgerichtshof austreten; © STRINGERimage/iStock

Südafrikas Präsidialamt hat im Bezug auf einen geplanten Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine Rolle rückwärts vollzogen. Man werde Teil des Weltstrafgerichts bleiben, erklärte Präsidentensprecher Vincent Magwenya. Nur wenige Stunden zuvor hatte Präsident Ramaphosa erklärt, dass der regierende ANC den Beschluss zum Austritt gefasst habe. Sein Sprecher machte einen Fehler in der Kommunikation für die Aussagen Ramaphosas verantwortlich. Man werde sich aber weiterhin für eine gleichberechtigte Anwendung des Völkerrechts einsetzen. Stein des Anstosses ist die Frage nach dem Umgang mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin. Er wird im August 2023 zum Gipfeltreffen des Staatenbundes BRICS in Südafrika erwartet. Gegen ihn liegt wegen vermeintlicher Kriegsverbrechen ein internationaler Haftbefehl vor. Als Mitglied des IStGH müssten ihn die südafrikanischen Behörden bei seiner Ankunft verhaften. ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula hatte zuletzt jedoch klargestellt, dass man diesen Schritt nicht gehen werde.

 

Geschrieben von: Redaktion 2

Rate it

0%