Zuma darf bei Wahlen in Südafrika nicht antreten

Former South African president Jacob Zuma attends a press briefing at the YMCA Community Hall in Soweto on December 16, 2023. Former South African president Jacob Zuma on Saturday drove a new split in the ruling African National Congress, calling for a boycott of the party in a landmark 2024 election. (Photo by Ihsaan HAFFEJEE / AFP)

Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma wird nicht ins Parlament zurückkehren. Das Verfassungsgericht des Landes urteilte heute, dass er bei den Wahlen Ende Mai nicht kandidieren darf. Begründet wird dies mit seiner Verurteilung wegen Missachtung des Gerichts im Jahr 2021. Er war damals zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Der Verfassung Südafrikas verbietet die Kandidatur von Personen für die Nationalversammlung, die eine Gefängnisstrafe von 12 Monaten oder länger erhalten haben. Die Wahlkommission des Landes hatte Zuma bereits im März von den Wahlen ausgeschlossen, diese Entscheidung war jedoch zunächst von einem Gericht revidiert worden. In höchster Instanz erhielt die Kommission nun jedoch Recht. Vertreter von Zumas MK-Partei bekräftigten im Anschluss an das heutige Urteil gegenüber lokalen Medienvertretern, dass der Ex-Präsident weiterhin Parteichef bleibe und die Partei im Wahlkampf führen werde. Umfragen aus dem April rechnen mit einem Stimmanteil von etwa 8 Prozent für die MK-Partei.