15. Oktober 2015 – Nachrichten am Morgen

Namibia und Tansania sind mit den bisherigen Ergebnissen ihrer 1999 vereinbarten Kooperation nicht zufrieden. Laut Presseagentur Nampa forderten die Präsidenten Hage Geingob und Jakaya Kikwete bei ihrem Treffen in Daressalam verstärkte Anstrengungen. Die damals gegründete Gemeinsame Kommission müsse umgehend Felder der Zusammenarbeit finden, durch die das Wachstum der Wirtschaft und die soziale Entwicklung in beiden Ländern rasch und sichtbar gefördert werden. Kikwete zufolge will Tansania nach wie vor eine Botschaft in Windhoek öffnen. Geingob hatte das Land am Sonntag und Montag besucht.

Die vier mutmaßlichen Wilderer, die vergangene Woche am Etosha-Nationalpark gefasst wurden, sind wieder auf freiem Fuß. Laut Presseagentur Nampa wurde jedem eine Kaution von 1.500 Namibia Dollar gewährt. Es handelt sich um einen Schulleiter, eine Reinigungskraft der Schule, einen Viehhirten und einen weiteren Mann. Sie waren an der Nordgrenze des Parks in der Region Oshana mit Feuerwaffen und erlegten Tieren erwischt worden, darunter vier Springböcke, drei Duiker und ein Steinböckchen. Seit Juni hat die Sondereinheit der Polizei im und nahe dem Etosha Park mehr als 60 mutmaßliche Wilderer gefasst.

Sowohl in Brüssel als auch in Berlin geht es heute wieder um die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Während im deutschen Bundestag ein neues Gesetzespaket zum Asylrecht beschlossen werden soll, debattieren die EU-Staats- und Regierungschefs unter anderem über die Unterstützung von Herkunftsländern zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Für den neuen Fraktionschef der Linkspartei im deutschen Parlament, Dietmar Bartsch, gehen die bisherigen Ansätze allerdings nicht weit genug.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilt heute über den Begriff „Völkermord“ für die Massaker an Armeniern vor einhundert Jahren. Hintergrund ist ein Urteil der Schweiz gegen einen türkischen Nationalisten wegen Leugnung des Völkermords. Ein türkisches Gericht hatte das Urteil als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit gerügt.

Im Syrien-Konflikt kommen sich Russland und die USA offenbar im Hinblick auf die Koordination ihrer Luftangriffe näher. Wie es aus Washington heißt, stehe man kurz davor, eine Vereinbarung zu schließen, die die Sicherheit im syrischen Luftraum erhöht. Die USA und ihre Verbündeten fliegen seit rund einem Jahr Luftangriffe auf Stellungen der Terrormiliz IS in Syrien. Seit einigen Wochen sind nun auch russische Kampfflugzeuge in dem Bürgerkriegsland im Einsatz. Die Flugzeuge beider Länder waren einander dabei gefährlich nahe gekommen.

Dem Bundesnachrichtendienst (BND) droht der nächste Skandal. Der deutsche Auslandsgeheimdienst soll nicht nur der amerikanischen NSA bei unerlaubten Abhöraktionen geholfen, sondern auch auf eigene Faust Ziele ausgespäht haben, die ausdrücklich nicht dem Anforderungsprofil der Bundesregierung entsprachen. Darunter waren nach Informationen des Spiegels auch Botschaften und Behörden in anderen EU-Staaten und den USA. Das Parlamentarische Kontrollgremium soll nun klären, wer davon wusste und wer die womöglich rechtswidrige Praxis angeordnet hat.

Ein Klopfgeräusch – kurz danach ist „El Chapo“ Guzmán aus seiner Gefängniszelle verschwunden: Ein mexikanischer Fernsehsender hat jetzt bislang unbekannte Video- und Tonaufnahmen von der Flucht des Drogenbosses im Juli veröffentlicht. Die Aufnahmen belegen, wie spät und zögerlich die Wachleute nach seinem Verschwinden reagiert haben.

Die EU-Kommission fordert Volkswagen auf, die Abgas-Affäre lückenlos aufzuklären. Wie die EU-Binnenkommissarin Bienkowska der Bild-Zeitung sagte, müsse der Autobauer angesichts immer neuer Enthüllungen alle Fakten so schnell wie möglich auf den Tisch legen. Das sei nicht nur im Interesse Volkswagens, sondern der gesamten europäischen Autoindustrie. Unterdessen hat das Kraftfahrt-Bundesamt dem Blatt zufolge einen Zwangsrückruf für die betroffenen Dieselfahrzeuge ins Spiel gebracht. Demnach will sich die Behörde nicht mehr auf eine freiwillige Rückrufaktion des Wolfsburger Autobauers einlassen.

Das geschlossene staatliche Rastlager am Hardap Stausee bei Mariental soll noch vor Ende des Jahres wieder geöffnet werden. Das habe der Betreiber Namibia Wildlife Resorts (NWR) zugesichert, berichtet die Allgemeine Zeitung. Reporter Dirk Heinrich zufolge waren bei seinem Besuch Straßen gesperrt, renovierte Gebäude geschlossen und neue Toiletten mit Sand und Staub bedeckt. Das Büro des Naturschutzes kassiere dennoch Eintritt – 10 Namibia Dollar pro Person und Fahrzeug. Das Rastlager war im März 2011 für Renovierungs- und Ausbau-Arbeiten geschlossen worden. Über die Kosten schweigt NWR.