2023

Genozid: Deutschland und Namibia reagieren auf UN-Schreiben

todayJuni 7, 2023

Hintergrund
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Die Regierungen von Deutschland und Namibia haben auf ein Schreiben von insgesamt sieben Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen (UN) reagiert. Die darin erhobenen Vorwürfe werden dabei allesamt zurückgewiesen. So erklärte die namibische Regierung beispielsweise, dass man in einem Schreiben sämtliche Vertreter der betroffenen Bevölkerungsgruppen eingeladen habe und diese Einladung nach wie vor bestehe. Die traditionellen Behörden OTA und NTLA hätten es ihrerseits jedoch abgelehnt, an den Diskussionen teilzunehmen. In der deutschen Antwort wiederum heißt es, dass es die Aufgabe der namibischen Regierung sei, die Teilnahme aller Betroffenen zu gewährleisten. Zu Vorwürfen, wonach der Genozid nicht nach heutigem Verständnis anerkannt werde, antwortete die deutsche Regierung wie schon in der Vergangenheit mit Verweis auf das damals geltende Recht. Es könne keine rechtliche Verantwortung nach dem Völkerrecht geben, da die betreffenden Rechtsinstrumente zur Sanktionierung dieser Verbrechen erst später entstanden seien, heißt es dazu.

 

Geschrieben von: Redaktion 2

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