mushelenga

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2023

Über 141.000 Anträge auf Staatenlosigkeit

Mehr als 141.000 Menschen haben in Namibia bereits einen Antrag zur Feststellung der Staatenlosigkeit gestellt. Das teilte Informationsminister Peya Mushelenga im Rahmen der jüngsten Kabinettsentscheidungen mit. Demnach müsse diese Zahl allerdings noch überprüft werden. Im Februar 2023 hatte das Innenministerium von etwa 50.000 Personen in Namibia gesprochen, die über keinerlei offiziellen Nachweis ihrer Staatsangehörigkeit verfügen. Die Regierung hatte 2021 mit der Ausarbeitung von Gesetzen zur Anerkennung von Staatenlosen und Menschen […]

todayJuli 7, 2023

2023

Kabinett billigt neues Distriktkrankenhaus für Windhoek

Das Kabinett hat die Pläne des Gesundheitsministeriums für ein neues Distriktkrankenhaus in Windhoek abgesegnet. Nach Angaben von Informationsminister Peya Mushelenga wurden das Ministerium und die Planungskommission (NPC) mit der Mobilisierung der notwendigen finanziellen Mittel beauftragt. Gemeinsam mit dem Büro der Premierministerin wiederum soll ein Budget für die laufenden Kosten eines solchen Krankenhauses ausgearbeitet werden. Konkrete Pläne zu dem geplanten Bau wurden zunächst nicht genannt. Neben zahlreichen öffentlichen Kliniken und privaten […]

todayJuni 26, 2023

2023

Mushelenga: UN-Sonderbericht falsch interpretiert

Informationsminister Peya Mushelenga hat den traditionellen Nama- und Ovaherero-Behörden OTA und NTLA vorgeworfen, ein Schreiben mehrerer UN-Sonderberichterstatter zu den Genozid-Verhandlungen zwischen Namibia und Deutschland falsch interpretiert zu haben. Es gebe keine Bestätigung einer Verletzung internationalen Rechts. Gegenüber der NBC erklärte der Minister, dass die Vereinten Nationen lediglich Informationen erhalten hätten, auf dessen Grundlage nun eine Stellungnahme beider Regierungen angefordert wurde.  In dem Brief ist von einem mutmaßlichen Versäumnis beim Einbezug […]

todayMai 2, 2023

2023

Zyklon Freddy: Namibia unterstützt Malawi

Das Kabinett hat Hilfszahlungen an die Regierung von Malawi genehmigt. Das gab Informationsminister Peya Mushelenga bekannt. Damit reagiere man auf einen Antrag des SADC-Mitgliedsstaates zur Unterstützung der Betroffenen des Tropensturms Freddy. Der Zyklon hatte Malawi Mitte März getroffen. Es wird befürchtet, dass allein dort bis zu 1.200 Menschen durch die Fluten und Erdrutsche ums Leben gekommen sind. Nach Angaben der Vereinten Nationen benötigen rund 1,1 Millionen Menschen dringend humanitäre Hilfe. […]

todayApril 6, 2023 2

2022

Kabinett gibt grünes Licht für 5G in Namibia

Das Kabinett hat grünes Licht für die Einführung des Mobilfunkstandards 5G in Namibia gegeben. Ein entsprechender Strategieplan der Kommunikationsregulierungsbehörde CRAN wurde nun gebilligt. Laut Informationsminister Peya Mushelenga solle nun die Haushaltsplanung dafür aufgenommen werden. CRAN hofft, bis 2027 ein 5G-Netz in Namibia aufbauen zu können. In der Strategie wird dabei die Bereitstellung von Breitbandanschlüssen in der Zukunft als genauso wichtig wie der Zugang zu Wasser und Strom bezeichnet.

todayDezember 20, 2022

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