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2023

LPM-Kandidat gewinnt Nachwahlen in Keetmanshoop

Der LPM-Kandidat Willem Labuschagne hat die Nachwahlen im Wahlkreis Keetmanshoop-Land gewonnen. Nach Angaben der Wahlkommission (ECN) erhielt er insgesamt rund 44 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der ehemalige LPM-Ratsabgeordnete in dem Wahlkreis, Gerrit Witbooi, war als unabhängiger Kandidat wieder angetreten. Er erhielt etwa 16 Prozent der Stimmen. Witbooi war nach internen Streitigkeiten aus der Partei ausgeschlossen wurden, wodurch die Nachwahlen notwendig wurden. Die Wählerbeteiligung war mit rund 44 Prozent gering.

todayMai 16, 2023

2023

Störung von Wahlvorbereitungen in Keetmanshoop-Land durch einige Parteien

Bei der Vorbereitung der Nachwahl in Keetmanshoop-Land kam es am Samstag zu tumultartigen Szenen. Einer Erklärung der Wahlkommission ECN nach, versuchten Vertreter einiger politischer Parteien ein einberufenes Treffen rund um die Thematik der Wählerkarten-Duplikate zu stören. Das Treffen musste deshalb vorzeitig abgebrochen werden. Die ECN verteidigt das Vorgehen rund um die Duplikate. Dies sei klar gesetzlich geregelt und in der Vergangenheit bei allen Wahlen angewendet worden. Es handele sich ausdrücklich […]

todayMai 15, 2023

2023

Staatliche Parteienfinanzierung mit N$ 150 Mio. auf Rekordhoch

Der Staat hat in den vergangenen fünf Jahren die Parteien in der Nationalversammlung mit mehr als 600 Millionen Namibia Dollar unterstützt. Der New Era nach werde die Nutzung der Gelder durch die Parteien aber praktisch nicht überprüft. Im aktuellen Finanzjahr ist mit knapp 150 Millionen Dollar eine neue Rekordsumme vorgesehen. Die Wahlkommission ECN hatte im vergangenen Jahr angekündigt, verstärkt auf die Herkunft und Nutzung der staatlichen Parteienfinanzierung und Spenden zu […]

todayMärz 9, 2023

2023

IPPR beklagt fehlende Transparenz bei Parteifinanzierung

Nicht einmal die Hälfte aller politischen Parteien haben im vergangenen Jahr die gesetzlich vorgegebenen Vermögenserklärungen und geprüften Jahresabschlüsse vorgelegt. Das bemängelt das Politikforschungsinstitut (IPPR). In einer Reaktion erklärte die Wahlkommission (ECN), dass auch mehrfache Ermahnungen und Fristen an die Parteien keinen Erfolg gehabt hätten. Gleichzeitig fordert die ECN eine Gesetzesänderung, sodass entsprechende Dokumente an den Generalbuchprüfer übergeben werden müssen. Nach IPPR-Angaben werden die Parteien des Landes in diesem Finanzjahr mit […]

todayFebruar 22, 2023

2023

ECN suspendiert Mitarbeiter wegen verschwundenen Laptops

Im Zuge der beinahe 120 verschwundenen Laptops der Wahlkommission (ECN) hat NamPol nun ein groß angelegtes Ermittlungsverfahren eingeleitet. Laut dem leitenden ECN-Wahlbeamten Theo Mujoro habe man gleichzeitig ein internes Disziplinarverfahren in Gang gesetzt. Bisher wurden dabei zwei Mitarbeiter vorläufig suspendiert. Mujoro hatte den Diebstahl von insgesamt 117 Laptops Mitte Januar bestätigt. Dabei sei es jedoch nicht zu Datenpannen gekommen, versicherte er. Medienberichten zufolge soll der Diebstahl bereits im November 2020 […]

todayFebruar 10, 2023

2022

Fünf Kandidaten für Nachwahlen im Wahlkreis Moses //Garoëb

Bei den Nachwahlen im Wahlkreis Moses //Garoëb im Norden von Windhoek treten insgesamt fünf Kandidaten an. Die Wahlen sind für den 06. Januar angesetzt. Die Nachwahlen wurden durch den Tod von Ratsmitglied Aili Venonya notwendig. Die SWAPO-Abgeordnete war Anfang Oktober in Folge einer Krebserkrankung verstorben. Antreten werden nun mit Hashoongo Ndalifilwa und Hengobe Moses zwei unabhängige Kandidaten, dazu Mwandingi Moses von der IPC, Nakale Shinime von der NEFF und Ndengu […]

todayDezember 20, 2022

2022

Nachwahlen für Wahlkreis Moses ||Garoëb angesetzt

Die Wahlkommission (ECN) hat Nachwahlen für den Wahlkreis Moses ||Garoëb in der Khomas-Region angesetzt. Sie sollen am 6. Januar 2023 abgehalten werden. Die Nachwahlen wurden durch den Tod von Ratsmitglied Aili Venonya notwendig. Die SWAPO-Abgeordnete war Anfang Oktober in Folge einer Krebserkrankung verstorben. Insgesamt sind mehr als 41.000 Wähler im Norden von Windhoek aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wählerregistrierung soll Ende Oktober beginnen.

todayOktober 27, 2022

ECN-Vorsitzende Elsie Nghikembua; © Elvi Haihambo/Nampa

2022

ECN weist Vorwürfe der Wahlurnen-Manipulation zurück

Einen Tag vor den Nachwahlen in Swakopmund hat die Wahlkommission (ECN) Vorwürfe zurückgewiesen, wonach eine Wahlurne im Vorfeld geöffnet worden sei. Entsprechende Vorwürfe waren zuletzt durch die LPM gemacht worden. Die ECN-Vorsitzende Elsie Nghikembua erklärte dazu, dass alle Siegel bei der Ankunft bei der Polizeistation in Mondesa noch intakt gewesen seien. Dies sei unter Anwesenheit von Vertretern aller Parteien überprüft und bestätigt worden. Insgesamt sind beinahe 37.500 Wähler aufgerufen, ihre […]

todayAugust 11, 2022

2022

In Vorbereitung auf 2024: ECN für Studienreise in Südafrika

Eine Delegation der namibischen Wahlkommission (ECN) befindet sich aktuell auf einer fünftägigen Studienreise in Südafrika. Dort besucht sie die Kollegen der südafrikanischen Wahlkommission. Wie ECN-Sprecherin Lina Ndengu gegenüber Hitradio Namibia erklärte, dient der Besuch der Vorbereitung auf die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024. Die Delegation soll sich dabei mit den Wahlprozessen im Nachbarland vertraut machen. Konkret geht es unter anderem um die Registrierung von Wählern, die Verwaltung der Ergebnisse […]

todayJuli 20, 2022

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