2021

1. März 2021 – Nachrichten am Abend

todayMärz 1, 2021

share close

Team Namibia hat eine erneute Studie zu den wirtschaftlichen Folgen des National Equitable Economic Empowerment Bill, kurz NEEEB, gefordert. Der bereits mehrfach revidierte Gesetzesentwurf stehe in seiner jetzigen Form Einheit und Wohlstand in Namibia entgegen, erklärte der Team Namibia-Vorsitzender Pieter van Niekerk in einer heute veröffentlichten Stellungnahme. NEEEB würde aktuell mehr Schaden als Nutzen bringen und die zu Grunde liegenden der sozio-ökonomischen Probleme des Landes nicht beheben. Zudem fürchtet Team Namibia ein Ausbleiben internationaler Investitionen.

Der Pressesprecher des Präsidenten, Alfredo Hengari, hat Windhoeks Bürgermeister Job Amupanda vorgeworfen, die Stadt mittels des Kurznachrichtendienstes Twitter zu leiten. Dadurch würden die Systeme, Prozesse und Institutionen des Landes untergraben. Zudem würden durch den Bürgermeister verbreitete Fehlinformationen die Demokratie in Namibia unterminieren. Amupanda wiederum erwiderte, dass er die sozialen Medien im Kampf gegen genau die Korruption verwende, die Hengari verteidige.

Das Kabinett in Südafrika hat der Einführung eines eigenständigen Gerichtshofes für Landfragen aller Art zugestimmt. Wie Justizminister Ronald Lamola heute bekannt gab, soll damit einerseits die angestoßene Landreform vorangetrieben werden. Andererseits sollen Streitigkeiten um Grund und Boden effektiver gelöst werden können. Das neue Gericht soll in der Frage um Ahnenland beispielsweise auch Hörensagen und mündliche Überlieferungen als Beweise anerkennen. Das notwendige Gesetz zur Einführung eines solchen Gerichts soll nun dem Parlament vorgelegt werden.

Geschrieben von: Redaktion

Rate it

Vorheriger Beitrag

2021

1. März 2021 – Nachrichten am Mittag

Die Anti-Korruptionskommission benötigt nach eigenen Angaben deutlich mehr Geld. In einem Interview mit dem Namibian erklärte ACC-Direktor Paulus Noa, dass das aktuelle Budget um etwa 30 Millionen Namibia Dollar  zu niedrig sei. Die durch die Regierung zugeteilten 60 Millionen würden größtenteils in Personal- und Betriebskosten fließen. So fehle es an Mitteln um beispielsweise forensische Untersuchungen durchzuführen. Laut Noa könnten ohne zusätzliche Gelder auch wichtige Ermittlungen, wie etwa im "Fishrot"-Skandal, nicht ausgeweitet werden.  Bernard Esau und sein Schwiegersohn Tamson Hatuikulipi bleiben […]

todayMärz 1, 2021


0%