2016

2. Februar 2016 – Nachrichten am Abend

todayFebruar 2, 2016

Hintergrund
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Staatspräsident Hage Geingob; © Joseph Nekaya/NAMPA

Die Regierungsführung in Namibia will in diesem Jahr noch transparenter arbeiten. Dies kündigte Staatspräsident Hage Geingob an. Zur Eröffnung der ersten Kabinettssitzung 2016 verwies Geingob auf die Grundlagen, die in den ersten neun Monaten seiner Präsidentschaft gelegt wurden. Nun gehe es darum, auf diesen aufzubauen und die Menschen in die Politik des Landes mit einzubeziehen. Vor allem ginge es um ein erfolgreiches, strenges und nachvollziehbares Management aller staatlichen Einrichtungen, Unternehmen und Behörden. Er werde auch in Zukunft daran festhalten, Auftragsvergaben zu stoppen, wenn diese nicht transparent und dem Gesetz entsprechend durchgeführt werden.

Eine neue Anti-Rassismus-Gruppe in Südafrika will 22 polizeiliche Anzeigen gegen Ex-Präsidenten Frederik Willem de Klerk einreichen. Die Sprecherin des „Anti-Racism Action Forum“, Zandi Radebe, begründet dies mit Morden und anderen Verbrechen, für die De Klerk und Ex-Justizminister Adriaan Vlok keine Amnestie erhalten hätten. Zudem stellte Radebe klar, dass es niemals Rassismus von Schwarzen gegeben habe oder gibt. Dies sei alles nur der „weißen Unterdrückung“ zu verdanken, die bis heute noch andauere. Das Ziel ihrer Gruppe sei es, jegliche „weiße Vorherrschaft“ auszumerzen, damit „Platz zum Atmen“ ist.

Um einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu verhindern, hat Ratspräsident Tusk jetzt einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Dieser greift die Forderungen aus London auf, Sozialleistungen für EU-Ausländer für bis zu vier Jahre beschränken zu können. Außerdem wird darin zugesagt, dass die Rechte der EU-Staaten, die kein Mitglied in der Euro-Zone sind, geschützt und die Rolle der nationalen Parlamente gestärkt werden. Großbritanniens Premier Cameron begrüßte den Vorschlag, forderte aber weitere Nachbesserungen.

Die Türkei will in Zukunft schärfer gegen Schlepperbanden vorgehen und so den Flüchtlingszuzug nach Europa eindämmen. Die Behörden werden Menschenhandel künftig als Terrordelikt behandeln. Außerdem ist geplant, bei der türkischen Polizei eine eigene Abteilung für den Kampf gegen den Menschenhandel aufzubauen und das Personal für diesen Bereich aufzustocken.

WhatsApp hat die Marke von einer Milliarde Nutzer weltweit geknackt. Damit konnte der 2014 von Facebook übernommene Kurzmitteilungsdienst die Zahl mehr als verdoppeln. WhatsApp ist werbefrei und soll es auch bleiben. Für die Zukunft sind weitere Features geplant. 

Geschrieben von: Redaktion

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