6. Oktober 2015 – Nachrichten am Abend

Der deutsche Bundestagspräsident Norbert Lammert ist in Namibia eingetroffen. Wie die Allgemeine Zeitung in einer Eilmeldung mitteilte, habe er bereits am Morgen die Deutsche Höhere Privatschule in Windhoek besucht. In den kommenden drei Tagen sei zudem ein Besuch des Hafens von Walvis Bay, des Heldenackers und des Unabhängigkeitsmuseums in Windhoek geplant. Treffen mit Namibias Vizepräsident Nickey Iyambo und Parlamentssprecher Peter Katjavivi stehen ebenfalls auf dem Programm.

In Walvis Bay sind vier Simbabwer wegen illegaler Geschäfte verurteilt worden. Die Männer im Alter von 19 bis 33 Jahren hatten ohne gültiges Geschäftsvisum Handel betrieben. Vor dem Magistratsgericht in Walvis Bay legten sie ein Geständnis ab. In einem Schnellverfahren wurden sie zu jeweils 2.000 Namibia Dollar oder wahlweise acht Monaten Gefängnis verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung auf fünf Jahre ausgesetzt.

Das Europaparlament in Straßburg hat über die Flüchtlingskrise debattiert. Gestritten wurde dabei unter anderem über die Rolle der Türkei: Die EU will das Land zu einer engeren Zusammenarbeit bewegen und erreichen, dass die Türkei ihre Grenzen besser absichert, um den Flüchtlingszustrom nach Europa zu stoppen. Kritiker befürchten allerdings, dass die EU Ankara dafür Narrenfreiheit bei umstrittenen innenpolitischen Themen gewährt.

Volkswagen muss wegen des Abgas-Skandals einen harten Sparkurs einschlagen. Der neue Konzernchef Müller sagte auf der Betriebsversammlung in Wolfsburg, die Finanzplanung sei massiv unter Druck. Alle geplanten Investitionen würden noch einmal auf den Prüfstand gestellt. Auch Stellenkürzungen schloss Müller nicht aus. VW werde aber alles tun, um Mitarbeiter im Unternehmen zu halten.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Internet-Datenverkehr zwischen den USA und der EU findet viel Lob bei Verbraucher- und Datenschützern. Die Richter hatten entschieden, dass das sogenannte Safe-Harbor-Abkommen ungültig ist, weil die Daten von europäischen Internetnutzern nicht vor US-Behörden wie der NSA sicher sind.