2024

Namibia macht Fortschritte in Sachen Haushaltstransparenz

todayJuni 7, 2024

Hintergrund
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(v.l.n.r.) Martha Nangolo (IPPR Research Associate), Samuel Ocran (UNICEF-Landesdirektor), Iipumbu Shiimi (Finanzminister), Graham Hopwood (IPPR-Direktor), Melanie Markus (Direktorin Civil Society Information Center Namibia); © Hitradio Namibia

Namibia hat Fortschritte in Sachen Haushaltstransparenz gemacht. Auf einer Skala des Instituts für öffentliche Politikforschung (IPPR) erreichte man im Vorjahr 54 von 100 möglichen Punkten. 61 Punkte sind der Einstufung zufolge nötig, um die Veröffentlichung von Finanzdaten eines Landes als ausreichend zu bezeichnen. Die Verbesserung von 12 Punkten zur vorigen Erhebungsperiode sei aber deutlich, so das Ergebnis der Open Budget Survey 2023. Die Beteiligung der Bevölkerung an der Budgetplanung sei jedoch weiter ausbaufähig. Laut Finanzminister Iipumbu Shimii werden zwar entsprechende Plattformen eingerichtet, er bittet die Menschen in Namibia aber auch um aktive Anteilnahme: „Wenn ihr auf den Haushalt Einfluss nehmen wollt, dann wartet nicht bis Februar, wenn das Budget im Parlament vorgelegt wird. Dann ist es schon zu spät, weil die Haushaltspolitik wird im Oktober formuliert. Dann könnt ihr euren Beitrag leisten. Wenn wir also im August oder September zu Gesprächen einladen, nehmt das bitte Ernst. Dann brauchen wir den Input, damit er in die Haushaltspolitik einfließen kann.“ Dazu empfiehlt das IPPR auch vulnerable und unterrepräsentierte Gruppen wie Sehbehinderte oder Menschen aus ärmeren Gegenden Namibias mit einzubeziehen. Mit der Präsentation eines barrierefreien Finanzplans wurde dazu ein erster Schritt unternommen.

Geschrieben von: Redaktion 2

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