justiz

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2016

15. November 2016 – Nachrichten am Morgen

Der flüchtige verurteilte Mörder Lazarus Shaduka ist nach Namibia zurückgeführt worden. Das habe Polizeichef Sebastian Ndeitunga erklärt, berichtet der Namibian. Details habe er nicht genannt. Shaduka hatte sich nach vier Jahren Flucht gestern Vormittag im namibischen Konsulat in Ondjiva im Süden Angolas gestellt. Der Geschäftsmann war im Dezember 2012 in Abwesenheit wegen Mordes an seiner Frau zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Kurz vor dem Urteil hatte sich Shaduka bei […]

todayNovember 15, 2016

Peter Shivute; © Nampa

2016

5. Februar 2016 – Nachrichten am Abend

Trotz eines deutlichen Abbaus offener Gerichtsfälle liegen mehr als 19.000 Fälle weiterhin unbearbeitet bei den Gerichten. Dies teilte Chief Justice Peter Shivute mit. Vor allem auch Sonderaufgaben der Magistratsgerichte, die diese für 11 Ministerien übernehmen, würden zu einem Rückstau der Gerichtsfälle führen. Hierzu zählen unter anderem die Ausstellung von Fleischexport-Genehmigungen und die Registrierung politischer Parteien. Bis zum Jahresende wird erwartet, dass es nur noch offene Fälle aus dem vierten Quartal […]

todayFebruar 5, 2016

Südafrikas Präsident Zuma; © World Economic Forum, Eric Miller/Wikimedia Commons

2016

3. Februar 2016 – Nachrichten am Abend

Südafrikas Präsident Jacob Zuma ist bereit, sich privat an den Kosten seiner Wohnanlage „Nkandla“ zu beteiligen. Dies sagte er, nachdem es in den vergangenen zwei Jahren immer wieder Aufrufe dazu gab. Auch unabhängige Stellen haben eine finanzielle Beteiligung Zumas an den Umbaumaßnahmen empfohlen. "Nkandla" wurde für mehr als 300 Millionen Rand ausgebaut, offiziell unter sicherheitsrelevanten Aspekten. Zuma schlägt nun vor, dass das Verfassungsgericht, der Auditor-General und der Finanzminister gemeinsam die […]

todayFebruar 3, 2016

2015

17. Oktober 2015 – Nachrichten am Abend

Die EU will offenbar bald wieder Beitrittsgespräche mit der Türkei führen. Der zuständige Kommissar hat angekündigt, nach zwei Jahren Unterbrechung die Verhandlungen jetzt mit den Themen Rechtsstaat und Menschenrechte fortzusetzen. Nur wenn man verhandele, könne man Druck machen und Verbesserungen erreichen. Anlass für die Wiederaufnahme der Gespräche ist die aktuelle Flüchtlingskrise. Die meisten Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Nahen Osten kommen über die Türkei an die EU-Außengrenze. Der deutsche Außenminister Steinmeier fordert […]

todayOktober 17, 2015

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