21. Juni 2016 – Nachrichten am Abend

Namibia beheimatet mehr als 6200 Flüchtlinge. Diese Zahl nannte Innenministerin Pendukeni Iivula-Ithana aus Anlass des Weltflüchtlingstages. Davon gelten knapp 2500 als „aktive“ Flüchtlinge, die vom Staat versorgt und begleitet werden. Etwa 80 Prozent der in Namibia lebenden Flüchtlinge kommen aus dem Kongo, gefolgt von Ruanda, Burundi und Simbabwe. Eine Vielzahl an Flüchtlingen sei Staatenlos. Etwa 30 Asylanträge werden jeden Monat in Namibia gestellt. Ziel in der Flüchtlingsfrage sei es, die namibischen Gesetzgebungen an internationale Vorgaben anzupassen. So sei eine bessere Versorgung der Flüchtlinge möglich.

Die seit April geltenden strengen Wassersparmaßnahmen für Omaruru gelten weiterhin. Darauf wies der Stadtrat hin, lockerte aber das absolute Verbot kommerzieller Autowäschen. Seit April hat die Ortschaft mit mehr als 6300 Einwohnern nur noch wenige Stunden Wasser am Tag. Die Maßnahme wurde ergriffen, da zwei der neun Bohrlöcher, aus denen Omaruru sein Trinkwasser bezieht, lehrgelaufen sind. Derzeit herrsche zwar kein akuter Wassermangel wie in Windhoek, jedoch seien freiwillige Sparmaßnahmen bisher nicht in Omaruru erfolgreich gewesen.

Die Verteidigung des früheren kongolesischen Vizepräsidenten Bemba will gegen das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs Berufung einlegen. Zudem beantragte sie die Freilassung Bembas, da dieser bereits seit acht Jahren inhaftiert sei. Das Gericht lehnte dies ab. Der 53-Jährige war bereits im März wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen worden. Heute gab es das Strafmaß: Bemba muss für 18 Jahre ins Gefängnis.

Wegen der schleppenden Fortschritte im Ukraine Friedensprozess will die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein halbes Jahr verlängern. Vertreter der Mitgliedsstaaten haben ein entsprechendes Beschlussverfahren gestartet. In Frankreich und Großbritannien müssen die Parlamente noch grünes Licht geben.