2016

6. Juli 2016 – Nachrichten am Abend

todayJuli 6, 2016

Hintergrund
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Polizeieinsatz in Harare; © Philimon Bulawayo/AFP-NAMPA

Die Sicherheitslage in Simbabwe ist weiter angespannt. Nach tagelangen Protesten vor allem in der Hauptstadt Harare, soll diese seit heute wie ausgestorben wirken. Fast alle Staatsangestellten hätten ihre Arbeit niedergelegt. Hintergrund der Proteste ist eine Ankündigung der Regierung, dass die Gehälter an diese mit 14-tägiger Verspätung ausgezahlt werden sollen. Seit Wochen gibt es in Simbabwe kaum noch Bargeld und Devisen. 2009 hatte das Land auf den US-Dollar umgestellt, nachdem die eigene Währung in einer Hyperinflation versank.

In den USA sorgt ein erneuter Fall von Polizeigewalt gegen einen Schwarzen für Proteste. Augenzeugen zufolge soll der 37-Jährige einen Mann mit einer Waffe bedroht haben – als die Polizei eintraf kam es zu einem Gerangel. Ein Video zeigt, dass zwei Polizisten ihn zunächst auf dem Boden festhalten – und einer der Beamten dann aus kurzer Entfernung vier Mal auf ihn schießt. Die Polizisten wurden vorübergehend beurlaubt.

Der deutsche Finanzminister Schäuble hält an der sogenannten „Schwarzen Null“ fest – und zwar bis 2020. Heißt: Mindestens bis dahin will die deutsche Regierung keine neuen Schulden machen – und das trotz Mehrausgaben durch die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Für das kommende Jahr sind insgesamt Ausgaben in Höhe von rund 329 Milliarden Euro vorgesehen.

Beschuldigte und Zeugen die Gerichtsterminen fernbleiben sind ein ernsthaftes Problem. Laut dem Generalstaatsanwalt am Regionalgericht in Opuwo, gibt es viele offene Anklagen, da Personen einfach der Vorladung fernbleiben würden. Es handele sich keineswegs nur um Angeklagte, sondern auch um Zeugen und sogar Kläger. Erst gestern sei ein wegen schwerer Köperverletzung angeklagter ohne Entschuldigung nicht erschienen. Dies sei nicht nur im Nordwesten des Landes, sondern an vielen Gerichten ein großes Problem.

Geschrieben von: Redaktion

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