Parlament und PDM wehren sich gegen Vorwurf des Nichtstuns

Die PDM hat sich gegen den Vorwurf des Nichtstuns gewehrt. Die Reaktion folgt auf einen Artikel im Namibian, wonach im Parlament in den vergangenen zwei Jahren gerade einmal acht Gesetze verabschiedet wurden. Den Mitgliedern der Nationalversammlung wird darin zudem vorgeworfen, nur ihre Bezüge einzustreichen. Laut der PDM-Vizefraktionsvorsitzenden Elma Dienda untergrabe der Artikel die harte Arbeit der Abgeordneten. Ihre Partei habe allein in diesem Jahr bereits 10 Anträge eingereicht. Diese würden sich unter anderem mit relevanten Themen wie Armut, Jugendarbeitslosigkeit oder der Gewaltenteilung befassen. Auch die Nationalversammlung selbst hatte den Artikel zuletzt als irreführend zurückgewiesen. Die geringe Zahl der verabschiedeten Gesetze begründete Parlamentssprecher Rafael Hangula dabei unter anderem mit den coronabedingten Unterbrechungen der Sitzungen.