16. November 2020 – Nachrichten am Morgen

Am Wochenende wurden 136 neue Fälle des Coronavirus in Namibia gemeldet. Laut dem Gesundheitsministerium gelten zudem 437 weitere Personen als geheilt. Die Aktivfallzahl liegt damit erstmals seit Juli deutlich unter 700. Die 7-Tages-Inzidenz liegt aktuell bei 12. Bei den meisten bestätigten Coronafällen handelt es sich um Einzelfälle aus verschiedensten Orten des Landes bzw. um Gruppenübertragungen bekannter Kontakte, darunter in Schulen, Justizvollzugsanstalten und von Massenveranstaltungen. – Bei mehr als 141.000 Tests wurden bisher insgesamt 13.508 Fälle bestätigt. 138 Personen starben mit oder an COVID19.

Das Fehlen eines Systems zur Überwachung und Überprüfung von Unternehmensstrukturen und Verbindungen kann jederzeit einen zweiten Skandal wie „Fishrot“ hervorbringen. Davor warnte das Institute for Public Policy Research IPPR. Der Staat müsse dringend Maßnahmen im Anti-Korruptionskampf ergreifen, die verwobene Strukturen an die Öffentlichkeit bringen und so Interessenskonflikten vorbeugen. Nur der Staat als größte Wirtschaftsmacht in Namibia könne Änderungen hervorbringen. Die Versprechen von Fischereiminister Albert Kawana seien bisher auch nicht umgesetzt worden. So ist weiterhin unklar wer Fischfangrechte besitze. Anfragen hierzu vom unabhängigen IPPR blieben unbeantwortet.

Erstmals seit 30 Jahren soll das Ombudsmann-Gesetz angepasst werden. Dadurch erhalte dieser deutlich mehr Rechte, so Ombudsmann John Walters. Der Vorschlag läge derzeit dem Kabinett vor. Es solle die Unabhängigkeit der Position weiter gestärkt werden und diesem uneingeschränkte Akteneinsicht in alle staatlichen Stellen ermöglicht werden. Dieses sei vor allem in den letzten Jahren immer mehr zum Problem geworden, insbesondere bei Vorwürfen gegen das Verteidigungsministerium. Dieses berief sich immer wieder auf die nationale Sicherheit und gab Informationen nicht preis. Zudem erhalte der Ombudsmann ein Ermittlungsrecht, ähnlich der Anti-Korruptionskommission. – Walter scheidet Mitte 2021 nach 17 Jahren aus dem Amt aus.

Namibia ist eines der Mädchenfreundlichsten Länder Afrikas. Dies geht aus dem aktuellen Situationsbericht des „African Child Policy Forum“ ACPF hervor. Demnach führt Mauritius die Liste vor Tunesien und Südafrika hat. Am schlechtesten ist die Situation für Mädchen in Afrika im Südsudan, Tschad und Eritrea, in denen es dem Bericht nach allgemein sehr schlecht um die Rechte der Frauen bestellt sei. Namibia ist auch einer der wenigen Staaten Afrikas ist in dem spezielle Kinderschutzgesetze gibt, die insbesondere auch die Rechte von Mädchen berücksichtigen.