24. Januar 2016 – Nachrichten am Abend

Zwei Tage nach den tödlichen Schüssen in einer Schule in Kanada hat die Polizei einen 17-Jährigen des Mordes beschuldigt. Ihm wird vorgeworfen, vier Menschen getötet und sieben weitere schwer verletzt zu haben. Der Schüler soll am Freitag in der Schule um sich geschossen haben, er wurde festgenommen. Sein Motiv ist weiter unklar.

Russland nimmt keine Flüchtlinge aus Norwegen mehr zurück. Der Grenzübergang im hohen Norden des Landes ist geschlossen worden – aus Sicherheitsgründen, so die russische Regierung. Oslo hatte gestern bekannt gegeben, die umstrittenen Abschiebungen auf Wunsch Russlands gestoppt zu haben. Menschenrechtler hatten die rechtsgerichtete norwegische Regierung für ihre Vorgehensweise mehrfach scharf kritisiert. Die Flüchtlinge würden in der Winterkälte ihrem Schicksal überlassen, sagten sie, oder ihnen drohe aus Russland die Rückführung in ihre gefährlichen Herkunftsländer.

In Polen haben erneut tausende Menschen gegen die rechts-konservative Regierung des Landes protestiert. Entsprechende Demonstrationen fanden in mehr als 30 polnischen Städten statt. Vor allem in der Hauptstadt Warschau kamen gestern zahlreiche Regierungsgegner zusammen. Die polnische Regierung steht seit ihrer Wahl in der Kritik, weil sie einschneidende Reformen im Medien- und Verfassungsrecht auf den Weg gebracht hat. Die EU prüft jetzt sogar, ob Polen überhaupt noch als Rechtsstaat gilt.

Österreich rechnet damit, dass die festgesetzte Obergrenze für Flüchtlinge schon in wenigen Monaten erreicht sein wird. Bei 37.500 Anträgen in diesem Jahr werde gestoppt – und das werde voraussichtlich noch vor dem Sommer der Fall sein, sagte Österreichs Innenministerin Mikl-Leitner der Welt am Sonntag. Wenn die Zahl erreicht sei, würden die Flüchtlinge zurückgewiesen oder ihre Anträge nicht mehr bearbeitet. Mitte der Woche hatte Österreich bekanntgegeben, eine Obergrenze für Flüchtlinge einzurichten.

Auf der Suche nach einer friedlichen Lösung des Syrien-Konfliktes denkt der deutsche Bundesaußenminister Steinmeier offenbar darüber nach ungewöhnliche Wege zu gehen. Wie der SPD-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte, könnten islamistische Rebellen an den Friedensverhandlungen beteiligt werde. Steinmeier sagte, er fürchte, dass man sich die Gesprächspartner nicht mehr aussuchen könne. Das gelte für das Assad-Regime, wie für Teile der Opposition. Eigentlich sind ab Morgen neue Gespräche geplant – die UN hatten allerdings angekündigt, dass die Termine verschoben werden könnten.

In den USA könnte es beim Präsidentschaftswahlkampf einen weiteren prominenten Mitbewerber geben: Der Milliardär Michael Bloomberg erwägt, sich als unabhängiger Kandidat aufstellen zu lassen. Bloomberg war über viele Jahre New Yorker Bürgermeister und sieht sich in der politischen Mitte. Den Umfragen zufolge läuft es bislang auf ein Duell zwischen der Demokratin Hillary Clinton und dem Republikaner Donald Trump hinaus.