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amnestie

10 Ergebnisse / Seite 1 von 2

Noch bis Ende Januar 2023 gibt es eine Amnestie für Verkehrssünder; © aijohn784/iStock
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2022

Amnestie für 350.000 ausstehende Haftbefehle wg. Verkehrsvergehen

Knapp 350.000 Haftbefehle wegen Vergehen im Straßenverkehr wurden bisher nicht vollstreckt. Laut der Presseagentur Nampa wurde deshalb auf Vorschlag des „National Criminal Justice Forum” eine Amnestiephase begonnen. Bis Ende Januar 2023 können ausstehenden Strafen beglichen werden. Im Gegenzug werden die Haftbefehle zurückgezogen und es werden keine gerichtlichen Schritte durchgesetzt. Die Amnestieperiode gelte nicht nur für Nampol, sondern auch für andere Verkehrspolizeidienste, darunter die Stadtpolizei Windhoek und die Transportaufsicht der Straßenbehörde […]

todayNovember 7, 2022

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2022

NSFAF erlässt Studenten die Zinsen

Der staatliche Studentenfonds NSFAF hat 2,6 Milliarden Namibia Dollar Zinsen auf Rückzahlungen abgeschrieben. Dies sei die Hälfte der insgesamt ausstehenden Beträge, berichten Medien übereinstimmend. Die Entscheidung, eine so hohe Summa abzuschreiben, sei mit Genehmigung des Finanzministeriums geschehen. Viele ehemalige Studierende seien aufgrund der wirtschaftlichen Situation nicht in der Lage die Rückzahlungen, geschweige denn Zinszahlungen zu leisten. Die Amnestie gelte ab morgen für ein Jahr. Danach würden wieder Zinsen anfallen. Die […]

todayJuni 30, 2022

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2022

Abgabenzinsamnestie für Oshakati-Einwohner

Die Stadtverwaltung von Oshakati entlastet seine Einwohner durch eine Abgabenamnestie. Dies teilte der Vorsitzende des Managementrates Hofeni Mutota gegenüber der Presse mit. Sämtliche Zinsen auf ausstehende Abgaben würden für Privatpersonen und Unternehmen gestrichen werden. Insgesamt schulden die Einwohner der Stadt etwa 85 Millionen Namibia Dollar. Das Angebot des Zinserlasses gelte nur, solange alle ausstehenden Zahlungen bis Jahresende beglichen werden würden. Bis Ende Juni 2023 erhalte man einen Zinsnachlass von 60 […]

todayJuni 1, 2022

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2021

570 Waffen während Amnestie-Monat zurückgegeben

Im Rahmen des Amnestie-Monats wurden 570 Feuerwaffen und rund 24.000 Schuss Munition abgegeben. Das erklärte Innenminister Albert Kawana heute vor der Nationalversammlung. Die meisten Waffen wurden demnach in der Region Omusati ausgehändigt, gefolgt von den Regionen Khomas und Oshana. Gleichzeitig erklärte der Minister aber auch, dass man mit Ablauf der Amnestie-Frist Personen im Besitz illegaler Waffen mit der vollen Härte des Gesetzes bestrafen werden. Solche Personen hätten düstere Motive und […]

todayOktober 19, 2021

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2021

Verkehrssünderamnestie in Windhoek weiterhin geplant

Die Windhoeker Stadtverwaltung plant weiterhin eine Verkehrssünderamnestie. Es mangele hierbei aber an Unterstützung durch die Stadtpolizei, mahne Bürgermeister Job Amupanda Nampa nach an. Man warte nunmehr seit fast zehn Monaten auf den nötigen Bericht dazu von der Polizei. Danach könne man erst in Gespräche mit der Generalstaatsanwältin einsteigen. Ziel sei es alle städtischen Strafen von vor dem 2. Dezember vergangenen Jahres zu erlassen.  

todaySeptember 10, 2021

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2021

Amnestie-Monat sorgt für Straffreiheit bei illegalen Waffenbesitzern

Erstmals in diesem Jahr hat der Innen- und Sicherheitsminister den September als „Amnestie-Monat“ ausgerufen. Der Entscheidung sind, so erklärte Minister Albert Kawana, diverse Konsultationen vorausgegangen. Die Entscheidung sei auch im Sinne der Agenda 2063 der Afrikanischen Union gefallen. Der September gelte in diesem und im kommenden Jahr als Amnestie-Monat. Jede Person die illegal bzw. unlizenziert eine Waffe in Namibia besitzt, hat nun bis Monatsende die Möglichkeit diese straffrei einzuhändigen. Diese […]

todaySeptember 1, 2021

2021

8. Januar 2021 – Nachrichten am Nachmittag

Den 14. Tag in Folge wurden aus vielen Landesteilen erneut ergiebige Niederschläge gemeldet. Hörer meldeten gegenüber Hitradio Namibia unter anderem 123 Millimeter aus der Gegend um die Omatako-Berge. In Tsumeb soll es 38, in Otjiwarongo 34 und in Omatjenne 33 Millimeter geregnet haben. Aus Omaruru wurden 12 und aus Tsumkwe laut dem Wetternetzwerk SASSCAL 11 Millimeter gemeldet. In Windhoek gab es bis zu knapp 10 Millimeter Niederschlag Eine Amnestie für […]

todayJanuar 8, 2021

2020

19. Mai 2020 – Nachrichten am Nachmittag

Staatspräsident Hage Geingob hat rückwirkend zur 30-jährigen Unabhängigkeit Namibias eine Amnestie für viele Gefangene ausgesprochen. Laut einer Veröffentlichung im Amtsblatt gelte diese für alle Kleinkriminellen mit einer Haftstrafe von weniger als 12 Monaten. Sie müssen die Hälfte ihrer Strafe verbüßt haben. Auch Rentner kommen, sofern sie sich gut geführt haben. Ausgeschlossen ist die Amnestie jedoch für alle Täter von Kapitalverbrechen wie Mord, Vergewaltigung, Hochverrat und schweren Raubes. Explizit gelte diese […]

todayMai 19, 2020

2017

27. Januar 2017 – Nachrichten am Mittag

Das Ministerium für Höhere Bildung muss im kommenden Finanzjahr mit 40 Prozent weniger Geld auskommen. Dies sagte Ministerin Itah Kandjii-Murangi. Sie widersprach damit einer Aussage von Finanzminister Calle Schlettwein, wonach im neuen Haushalt 2017/18 keine weiteren Kürzungen vorgesehen seien. Dem Ministerium stünden in Zukunft nur noch 1,5 Milliarden Namibia Dollar für den laufenden Betrieb zur Verfügung. Einige Einschnitte seien deswegen nötig, jedoch halte man unter anderem am Unterstützungsfonds für Studenten […]

todayJanuar 27, 2017

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