2016

26. Februar 2016 – Nachrichten am Morgen

todayFebruar 26, 2016

Hintergrund
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Finanzminister Schlettwein; © World Trade Organization/Wikimedia Commons

Finanzminister Schlettwein; © World Trade Organization/Wikimedia Commons

Die Regierung Namibias will im kommenden Finanzjahr sparen und zugleich die Wirtschaft stimulieren. Das habe Finanzminister Calle Schlettwein zum gestern vorgelegten Haushaltsentwurf erklärt, berichtet die Allgemeine Zeitung. Demnach sollen vor allem unnötige Betriebskosten etwa für Reisespesen und Überstunden der Staatsbediensteten reduziert werden. Den größten Ausgabeposten stellt erneut die Bildung mit 16,2 Milliarden Namibia Dollar. Insgesamt betragen die Ausgaben laut AZ 61,1 Milliarden Namibia Dollar – 3,3 Prozent weniger als im laufenden Finanzjahr. Die erwarteten Einnahmen sinken um zwei Prozent auf 57,8 Milliarden Dollar. Die Verschuldung steigt auf 63,7 Milliarden Dollar – das sind 37 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Die geplante Solidaritätsabgabe dient nicht der Erhöhung der Staatseinnahmen, sondern solle die Kluft zwischen den Einkommen der Bürger verringern. Das habe Finanzminister Calle Schlettwein bei Vorlage des Staatsbudgets in der Nationalversammlung betont, meldet die Presseagentur Nampa. Die Abgabe werde sich nach dem Einkommen richten und eine hohe Eintrittsschwelle haben. Zudem sollen die Einnahmen laut Schlettwein in einen separaten Fonds fließen, der von Rechnungsprüfern und Parlament getrennt kontrolliert werde. Die Vorbereitung der Abgabe soll im kommenden Finanzjahr abgeschlossen werden.

Nach seinen umstrittenen Raketentests muss sich Nordkorea womöglich auf harte Konsequenzen einstellen. Im UN-Sicherheitsrat ist gestern erstmals über die von den USA und China ausgearbeitete Resolution gegen Nordkorea beraten worden. Die sieht unter anderem vor, dass alle Lieferungen nach und aus Nordkorea untersucht werden müssen. Außerdem soll es ein Embargo für bestimmte Güter geben, unter anderem Raketentreibstoff und alle konventionellen Waffen. Auch Finanzsanktionen werden demnach verschärft. Schon in den kommenden Tagen könnte über die Resolution abgestimmt werden.

Bei einer Schießerei im US-Bundesstaat Kansas sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen – möglicherweise auch sieben. Bis zu 30 weitere wurden verletzt. Ein Angestellter hatte in einer Firma um sich geschossen, er wurde später von der Polizei getötet. In den USA kommt es immer wieder zu Schießereien mit vielen Opfern.

Im Streit um den Status der Westsahara hat Marokko den Kontakt zur EU komplett ausgesetzt. In einer Erklärung heißt es, die Regierung lehne die Entscheidung der europäischen Justiz zum Agrarabkommen kategorisch ab. Diese verstoße gegen internationales Recht. Hintergrund: die EU hatte das Abkommen über Maßnahmen über gegenseitige Liberalisierungen bei Agrar- und Fischereiprodukten Ende des Jahres zurückgenommen. Das wurde auch in der EU kritisch gesehen: Marokko gilt als wichtiger Verbündeter im Anti-Terrorkampf.

Im Iran wird heute ein neues Parlament gewählt. Die Wahl gilt als wichtiger Stimmungstest für Präsident Ruhani. Außerdem finden gleichzeitig die Wahl des sogenannten Expertenrats statt, ein Gremium aus knapp 90 Geistlichen. Die wählen nach dem Tod des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Chamenei einen Nachfolger.

In Shanghai startet heute das Treffen der Finanzminister der G20, also der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Zusammen mit Notenbankchefs wollen sie an Lösungen für die jüngsten Turbulenzen an den Börsen arbeiten. Außerdem geht es um die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung.

In der Affäre um manipulierte Abgaswerte muss Volkswagen in den USA jetzt liefern. Wie ein US-Richter entschieden hat, hat der Wolfsburger Konzern bis Ende März Zeit, um einen Plan mit Lösungen vorzulegen. Darin muss klar werden, wie die Abgaswerte wieder in den Normbereich gebracht werden sollen. 600.000 Fahrzeuge sind in den USA von der Manipulation betroffen. Durch eine Sammelklage von fast 200 Kunden droht VW eine Milliardenstrafe.

Die jüngsten Regenfälle haben in den Stauseen, die Windhoek mit Wasser versorgen, ein wenig für Zulauf gesorgt. Wie der Konzern NamWater mitteilte, war nur der Von Bach Damm betroffen. Der Stausee sei gestern Nachmittag zu 23 Prozent gefüllt gewesen – gegenüber 21,5 Prozent am Montag. Das Swakop-Rivier oberhalb des Stausees war am Mittwoch in voller Breite gelaufen.

In Deutschland macht der Outdoor-Ausstatter McKinley seinen Kunden Appetit auf Namibia. Wie das Frankfurter Büro des Namibia Tourism Board (NTB) mitteilte, wurden die Fotos für die Sommer-Kollektion im vergangenen November in Namibia aufgenommen. Sie seien ab diesem Monat in allen Intersport-Geschäften zu sehen. Außerdem werde im Kunden-Magazin „Weitblick“ auf über 80 Seiten über Natur, Aktivitäten und Unterkünfte Namibias berichtet. Das Magazin hat laut NTB eine Auflage von 200.000 Stück und liegt in den Geschäften, auf der Reisemesse ITB und der Outdoor-Messe in Friedrichshafen aus. Die Marketing-Aktion wird getragen von NTB, KcKinley, Air Namibia und Diamir Erlebnisreisen.

 

Geschrieben von: Redaktion

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